Neben Umrüstungen verschiedener Fabriken müssen Zeitarbeiter gehen. Darüber hinaus kommt auf die Werkstätten die größte Rückrufaktion der Geschichte von VW zu. Die Abgasaffäre wird also weiterhin […]
Darlehensnehmer haben aktuell die Chance, ihre alten Verträge zu einem günstigeren Zinssatz umzuschulden. Eine Vorfälligkeitsentschädigung im Rahmen des Widerrufs fällt hierbei nicht an. Allerdings könnte der […]
Wir hatten mehrfach davon berichtet, dass die Rückabwicklung einer Lebensversicherung erhebliche Vorteile mit sich bringen kann. Im Gegensatz zu einer Kündigung steht hier die Erstattung aller […]
Auch wenn es seit Bekanntwerden der Abgasaffäre deutlich ruhiger um Volkswagen geworden ist, reißen die Nachrichten rund um die Abgasaffäre nicht ab. In der Abgasaffäre wurde […]
Die Abmahnung kann zum einen für den Arbeitnehmer eine Warnung darstellen und zum anderen für den Arbeitgeber Instrument sein, um diese unter Umständen loszuwerden. Im Rahmen […]
Seit dem 1. November 2002 müssen Widerrufsbelehrung zu Darlehensverträgen zwingend besondere Hinweise enthalten, die von der Commerzbank nicht ausreichend eingehalten wurde. Das OLG Oldenburg hat in […]
Eifersucht veranlasst viele Partner zu den außergewöhnlichsten Mitteln den anderen zu überwachen. Das Misstrauen gegenüber seiner Freundin wurde einem jungen Mann nun auch rechtlich zum Verhängnis:
Im Zuge der Abgasaffäre will VW alte Strukturen aufbrechen und fortan neue Wege gehen. So hat man zum Beispiel entschieden, den symbolträchtigen Slogan „Das Auto“ zu […]
Häufig werden Lebensversicherungen vorzeitig durch Kündigung aufgelöst, weil akuter Finanzbedarf herrscht oder die Kapitalanlage nicht die gewünschte Rendite abwirft. Das kann Kunden aber teuer zustehen kommen, […]
Seit dem nicht abreißenden Flüchtlingsstrom vermehren sich Hasskommentare oder hetzerische Posts wie Lauffeuer auf Sozialen Netzwerken. Sie sind mittlerweile bei facebook oder twitter keine Seltenheit mehr. […]
Der Skandal um die Abgasaffäre stellt VW vor allem in den Vereinigten Staaten vor enorme Schwierigkeiten. Neben den möglichen Strafzahlungen durch die Umweltbehörde EPA (bis zu […]
Nach Ansicht des Bundesgerichtshofes (BGH) sind viele Widerrufsbelehrungen von Immobiliendarlehensverträgen fehlerhaft, die nach dem 1. November 2002 abgeschlossenen wurden. Der BGH spielt den Darlehensnehmern einen unerwarteten […]
Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung in einem Kleinbetrieb. Die Klägerin verlangt zudem eine Entschädigungszahlung wegen Altersdiskriminierung. Der Revision der Klägerin wurde durch […]
Wer vor einigen Jahren einen Darlehensvertrag bei der DSL-Bank abgeschlossen hat, zahlt deutlich höhere Zinsen, als bei einem Neuabschluss zu heutigen Zinssätzen. Jedoch erfordert die Kündigung […]
Das Jahr neigt sich langsam dem Ende, Zeit noch gegenüber dem Vermieter oder Mieter Ansprüche anzumelden. Nach dem 31.Dezember verfallen jegliche Ansprüche. Das bedeutet der Verjährung […]
Wir hatten mehrfach ausführlich über die Schwierigkeiten einer technischen Umrüstung im Rahmen der geplanten Rückrufaktionen bei VW berichtet. Da sich Dieselgate weiterhin als komplex erweist, möchten wir […]
Diese Meldung hatte es in sich und ließ viele Smartphone-Nutzer aufhorchen: In Brasilien sollte der Messaging-Dienst der gleichnamigen WhatsApp Inc., einem jungen, inzwischen zu Facebook gehörendes […]
Der Widerruf ihres Immobilienkredits kann sich wirklich lohnen, denn durch einen Widerruf können mehrere Zehntausend Euro gespart werden. Dafür ist lediglich eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung notwendig, die […]
Alle Jahre wieder – kurz vor Weihnachten verschicken die Versicherungen wieder neue Widerrufsbelehrungen an die Kunden aus dem Bereich Lebensversicherungen. Wie im vorherigen Jahr, wird der […]
Im Zuge der Abgasaffäre sind immer wieder neue Erkenntnisse hinsichtlich der strukturellen Probleme bei Volkswagen zutage getreten. Jetzt hat sich zum ersten Mal der neue Aufsichtsratschef […]
Das BAG musste sich diesen Monat mit einer Klage eines Lkw-Fahrers im Paketlinientransportdienst auseinandersetzen, dessen Arbeitszeit in der Regel um 21:00 h begann und um 6:00 […]
In letzter Zeit erreichen WhatsApp-Nutzer immer wieder Links, die beim Anklicken neue, vermeintliche Emojis freischalten sollen. Gibt man unbedarft seine Mobilfunknummer ein erhält er damit allerdings […]
Banken wie die Dresdner Bank sind seit dem 1. November 2002 verpflichtet, Darlehensnehmer bei Abschluss eines Immobiliendarlehensvertrags ausreichend über ihr Widerrufsrecht zu informieren. Dabei ist eine […]
Jeder kennt wohl den symbolträchtigen Slogan „Volkswagen. Das Auto“, mit dem jahrelang Volkswagen seine Produkte bewarb. Selbst in China verband man damit die hier heimische Ingenieurskunst. Man […]
Rechtsanwalt (m/w) gesucht Mingers & Kreuzer Rechtsanwälte ist eine überregionale, zivil- und wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Anwaltskanzlei. Zur Verstärkung unseres Teams suchen wir für unseren Standort Jülich […]
Im Volksmund sagt man so schön, dass man im Todesfall nichts mitnimmt. Das können wir an dieser Stelle bestätigen, wenn es um den ungeliebten Nachlass Schulden […]
Besitzer von Lebensversicherungen haben es aufgrund der aktuellen Niedrigzinsphase nicht leicht. Die niedrigen Zinsen reichen gerade aus, um hohen Vertriebskosten und Verwaltungsgebühren zu decken und die […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) klärt am 23. Februar 2016 die Frage über die Gestaltung der Widerrufsbelehrungen bei Verbraucherdarlehensverträgen. Für Verbraucher, die sich von ihren Kreditverträgen lösen wollen, […]
Täglich berichten wir von den neuesten Entwicklungen rund um den Abgasskandal bei Volkswagen. Zuletzt standen vor allem die Fragen in Bezug auf die Klagewellen in den […]
Die Befürchtung der Lebensversicherer vor dem massenhaften Widerruf von Lebensversicherungen steigt. Erste Lebensversicherer versenden Schreiben, mit denen sie eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung vorsorglich nach holen.
Seit dem 1. November 2002 sind Kreditinstitute verpflichtet ihre Kunden bei Abschluss eines Darlehensvertrages umfassend über ihr Widerrufsrecht zu informieren. Hierzu zählt unter anderem die Hamburg-Mannheimer […]
Die Eigentumswohnung den Kindern zu übermachen — sei es im Sterbe- oder Pflegefall — ist in mehreren Punkten als sinnvoll zu betrachten: zum Einen können steuerliche […]
Wir hatten davon berichtet, dass in den Vereinigten Staaten im Abgasskandal eine ganze Flut an Klagen auf VW zurollt. Letzte Woche wurde entschieden, dass die anhängigen Sammelklagen […]
Fast jeder zweite Arbeitnehmer in Deutschland erhält zum Ende des Jahres ein „Weihnachtsgeld“. Die Summen können dabei stark variieren. Das hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab […]
Derzeit sind schätzungsweise ca. 80% aller Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträge, die in den Jahren zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden, ungültig und damit möglicherweise widerrufbar. Darlehensnehmer haben […]
Nach einem Urteil von Oktober 2015 des OLG Hamm (AZ: 26 U 63/15) besteht bei zu spät erkanntem Hautkrebs Schmerzensgeldanspruch — je nach Schwere und Fahrlässigkeit […]
Wir hatten kürzlich davon berichtet, dass dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn im Zuge von Dieselgate ein Nachspiel drohen könnte. Dabei sollen vor allem Mitglieder des überwiegend neu […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte der Verbraucher bei der Rückabwicklung von Lebensversicherungen bekräftigt. Der BGH hat entschieden, dass bei einem Widerspruch auch Abschlusskosten und Verwaltungskosten […]
Aufgrund des hohen Aufkommens an Flüchtlingen bemüht man sich an allen Ecken und Enden um die Unterbringung derer, die Hilfe brauchen. Viele Vermieter wollen auch unterstützend […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in vielen Fällen Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen für fehlerhaft und ungültig erklärt. Nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts entsprechen sie nicht den gesetzlichen […]
Zwar hatte sich Volkswagen in der letzten Woche das erste Mal zu den Vorwürfen rund um die Abgasaffäre geäußert. Doch wirklich neue Erkenntnisse konnten nicht präsentiert […]
Als Arbeitnehmer können Sie sich häufig erfolgreich gegen eine Kündigung wehren. Nicht immer beachten Arbeitgeber die erforderlichen Voraussetzungen. Das gilt zum Beispiel dann, wenn der Betriebsrat […]
Das Verwaltungsgereicht Gelsenkirchen urteilte im Jahr 2012 in der Hausverbots-Klage eines in Dortmund bekannten Rechtsradikalen zugunsten der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters: Dieser hatte eine Bürgerdiskussion zu […]
Das Gericht hatte auf Antrag der Rechtsanwälte Mingers & Kreuzer über das Rückabwicklungsbegehren eines Mandanten zu entscheiden. Der Mandant hatte vor Ort bei einem großen Audi […]
Der Bundesgerichtshof (BGH) fährt momentan einen harten Kurs gegenüber Kreditinstituten wie der Münchener Hypothekenbank eG. Das höchste deutsche Gericht erklärte Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen in vielen Fällen […]
Wir hatten bereits von dem ersten öffentlichen Auftritt von VW berichtet. Letzten Donnerstag stand der neue VW-Chef Müller der Presse Rede und Antwort. Neben den Enttäuschungen […]
Die Weihnachtszeit hat begonnen, man entstaubt alte Weihnachtsdekoration und fügt neuen Kleinod hinzu. Es blinkt und funkelt an jedem Fenster, Tannenkränze zieren Haus- und Wohnungstüren. Doch […]
Bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung haben Darlehensnehmer die Möglichkeit ihren Darlehensvertrag zu widerrufen, wodurch eine Zinsersparnis von mehreren Tausend Euro möglich ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) und verschiedene […]
Die aktuelle Niedrigzinsphase macht es Besitzern von Lebensversicherungen nicht leicht. Die hohen Vertriebskosten und Verwaltungsgebühren fressen die niedrigen Zinsen regelrecht auf und die Renditen schmelzen seit […]
Anders als die Bundesrepublik kennt die Gesetzgebung in den USA die so genannte Sammelklage („class action“). Wo man hierzulande jeden Schaden einzeln darlegen und beweisen muss, reicht […]
Wird ein Mietvertrag abgeschlossen und kommt das Mietverhältnis aufgrund eklatanter Wohnungsmängel nicht zur Ausführung, so enthebt dies die Mieter von der Zahlung jeglichen Mietzinses. Insoweit hatte […]
Die Rechtssicherheit im Widerrufsrecht wird von Banken weiterhin verhindert. Der Bundesgerichtshof (BGH) sollte am 1. Dezember 2015 die Rechtsfragen zum Widerruf und Verwirkung klären. Darüber hatten […]
Laut statistischen Erhebungen ist fast jeder Arbeitnehmer gelegentlich zu privaten Zwecken im Netz unterwegs. Wird es auf der Arbeit mal langweilig, kommt es vor, dass man […]
Sind Flüchtlinge ein Kündigungsgrund oder rechtfertigen die Beschlagnahmung von Gewerbeimmobilien? Was Vermieter, Mieter und auch Eigentümer wissen sollten.
Für den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn könnte die Abgasaffäre ein teures Nachspiel haben. Laut verschiedener medialer Berichte fordern die Aufsichtsräte von Volkswagen eine Haftung für die […]
Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen von Sparkassen haben sich häufig als fehlerhaft erwiesen. So wurde etwa durch ein Urteil von einem Oberlandesgericht entschieden, dass von der Sparkasse vorgegebene […]
Zum Ende des Jahres drohen wieder zahlreiche finanzielle Forderungen von Immobilieneigentümern oder -vermietern zu verjähren, was bedeutet: Mahnbescheide werden wirkungslos. Wenn Sie als Gläubiger nämlich nicht […]
Versicherungsnehmer können ihre Lebensversicherung widerrufen, wenn sie nicht ordnungsgemäß auf ihr Widerrufsrecht hingewiesen wurden. Das OLG Hamm bestätigt dies mit dem Urteil vom 17. Juni 2015 […]
Die Abgasaffäre rund um VW zieht weite Kreise. Neben dem VW haben insbesondere auch Kunden und Händler einen immensen Schaden erleiden müssen. Aus diesem Grund möchten wir […]
In einer wegweisenden Entscheidung war die Kanzlei Mingers & Kreuzer vor dem Oberlandesgericht Köln erfolgreich. Es ging um die Frage, ob und in welchem Rahmen die […]
Lebensversicherte können sich nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) von unrentablen Lebensversicherungen durch einen Widerruf ziemlich einfach lösen und dadurch die eingezahlten Raten zuzüglich Zinsen […]
Banken wie die Team Bank AG sind seit dem 01. November 2002 verpflichtet Sie als Darlehensnehmer umfassend und verständlich über Ihr Widerrufsrecht zu informieren. Dem sogenannten […]
Eine Restschuldversicherung ist bei privaten Krediten keine Seltenheit. Viele Käufer entscheiden sich bei größeren Anschaffungen, wie zum Beispiel bei einem Fahrzeug oder einem Fernseher, gegen die […]
Täglich berichten wir rund um die Abgasaffäre bei Volkswagen. Neben VW sind auch Seat, Skoda, Audi und Porsche betroffen. Im Rahmen der Rückrufaktionen sollen jetzt für […]
Arbeitsgerichte in ganz Deutschland haben immer wieder die Frage zu klären, wann möglicherweise altersbedingte Benachteiligungen in Bewerbungsverfahren vorliegen. Wird zum Beispiel im Rahmen einer Ausschreibung eine […]
Die Rechtsprechung der deutschen Gerichte spielt derzeit privaten Kreditnehmern in die Karten. Sie können aufgrund einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung Ihren Darlehensvertrag auch mehrere Jahre nach Vertragsschluss widerrufen.
Wir hatten bereits davon berichtet, dass sich die Abgasaffäre rund um Volkswagen auf allen Ebenen auswirkt. Jetzt könnte der Skandal auch politisch eine ohnehin nicht unumstrittene […]
Erfolgreich waren die Rechtsanwälte Mingers & Kreuzer auch in einem Verfahren gegen die ING DiBa, in der es um eine Widerrufsbelehrung aus dem Jahre 2008 ging. […]
Es ist schnell passiert: Ein anderes Auto beim Rangieren touchiert, eine Kollision mit einem Radfahrer in aller Hektik, die Tür eines nebenstehenden Fahrzeugs beim Aussteigen gerammt […]
Lange Zeit war die Lebensversicherung eine der sichersten Möglichkeiten sich selbst und seine Verwandten für die Zukunft abzusichern. Im Laufe der Zeit führten sowohl der Finanzmarkt, […]
Sie möchten sich von ihrem alten Darlehensvertrag bei der BHW Bausparkasse lösen, ohne die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung? Dann sollten Sie Ihre Vertragsunterlagen auf die Möglichkeit eines […]
Auf der gestrigen Pressekonferenz nahm die neue Konzernspitze um Vorstandschef Müller und Aufsichtsratsvorsitzenden Pötsch zum ersten Mal detailliert Stellung zu dem Abgasskandal und der damit einhergehenden […]
Darlehensnehmer haben dank der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Widerrufsbelehrungen in Immobiliendarlehensverträgen derzeit die Möglichkeit, ihre Verträge Jahre später zu widerrufen. Eine Strafzahlung fällt hierbei nicht […]
Für viele Verbraucher galten Lebensversicherungen lange Zeit als eine wichtige Stütze ihrer Altersvorsorge. Jedoch verlief die Entwicklung der Renditen für viele Versicherte zuletzt weniger erfreulich. Der […]
Am gestrigen Tage verkündete Volkswagen, dass sich ein Verdacht falscher Angaben über Stickoxidausstoßwerte größtenteils nicht bestätigen lasse. Das gelte auch hinsichtlich rechtswidriger Änderungen der Angaben über […]
Die zuständige Kammer des Arbeitsgerichts Aachen hat entschieden, dass eine in Frage stehende Änderungskündigung unwirksam ist und sich damit unserer Rechtsauffassung angenommen. Für unsere Mandantin konnte […]
Fälle von Beleidigungen, Belästigung, Diffamierung bis hin zu Nötigungen einzelner Personen im Netz nehmen erschreckend zu. Der Zusammenschluss von Gruppen, die gegen ein ‚Opfer‘ digital agieren, […]
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Bild: PORTRAIT IMAGES ASIA BY NONWARIT / shutterstock.com Nun ist der Diesel-Skandal auch bei dem deutschen Autobauer Daimler angekommen. Die Verträge der Mercedes-Benz Bank zur Finanzierung […]
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Bild: Burdun IIiya / shutterstock.com Die Deutschen erben so viel wie nie zuvor. 250 Milliarden Euro werden jedes Jahr an die nächste Generation weitergegeben, schätzen […]
Bild: nitpicker / shutterstock.com Es kommt wohl weiterer Ärger auf den VW-Konzern zu. Verbraucherschützer und der ADAC streben eine Musterfeststellungsklage an. Was heißt das denn […]
Der Trend geht immer mehr zum Online-Kauf. Klamotten, Kleingeräte oder auch Lebensmitteleinkäufe – alles lässt sich im Internet ersteigern. Die Lieferung erhalten Sie in der Regel […]
Bild: MIND AND I / shutterstock.com Wenn ein Arbeitnehmer die fristlose Kündigung möchte, muss es drastische Gründe dafür geben. Doch welche dieser Gründe eine fristlose […]
Bild: Platoo Stock Photography / shutterstock.com Im vergangenen Jahr gab es knapp 400 000 Verletzte bei Verkehrsunfällen, 3177 davon sind verstorben. Das statistische Bundesamt ermahnt, dass […]
Bild: Tawansak / shutterstock.com Am Sonntagmorgen erreichte uns alle die traurige Nachricht, dass Daniel Küblböck von Bord der AIDA gegangen ist. Die Suche blieb erfolglos. […]
Bild: Kzenon/ shutterstock.com Der Pflegegrad spielt für einen selbst oder den Angehörigen, der zum Pflegefall wird, eine wichtige Rolle: er ist das juristische Werkzeug, um von der […]
Bild: Watchara Ritjan / shutterstock.com Nachdem die Frist zum Widerruf von Immobiliendarlehen im Jahr 2016 endete, verschwand auch das gesamte Thema mit der Zeit. Doch […]
Bild: Rawpixel.com / shutterstock.com Der Verhandlungsspielraum des Arbeitnehmers ist bei Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages relativ gering. Der Markt an Bewerbern für eine offene Stelle ist […]
Bild: U.J. Alexander/ shutterstock.com Wer illegal Waffen und Munition in seiner Wohnung lagert und mit einer dieser Waffen in der Nachbarschaft einen Mord begeht, verletzt erheblich seine […]
Bild: Tiko Aramyan / shutterstock.com Bei Beleidigungen oder übler Nachrede ist die rechtliche Lage äußerst schwierig. Zwar gibt es konkrete Strafen, allerdings ist die Tat […]
Bild: Andrey_Popov / shutterstock.com Im Jahr 1998 wurde ein elfjähriger Junge nahe Aachen in einer Grenzstadt ermordet. 20 Jahre lang fehlte vom Täter jede Spur. Der […]
Bild: everything possible/ shutterstock.com Erneuter Erfolg der Verbraucher! Einem Urteil des Landgerichts Ravensburg Anfang August geht hervor, dass nach wirksamen Widerruf seines Autokredits der Kläger sämtliche […]
Bild: everything possible / shutterstock.com Bislang war es üblich, dass Kunden des Tickethändlers Eventim beim Ausdrucken der Tickets eine Gebühr von 2,50 Euro zahlen mussten. […]
Bild: Estrada Anton / shutterstock.com Die Urlaubszeit ist sicherlich für alle die schönste Zeit im Jahr. Doch was, wenn man im Urlaub krank wird und […]
Bild: Gabe Smith/ shutterstock.com Der siebte Tag der Woche ist der Ruhetag. Am Sonntag geht keiner arbeiten, die Kinder gehen nicht zur Schule und die Geschäfte bleiben […]
Bild: Pormezz / shutterstock.com In jedem Bereich des Lebens gibt es Regeln. Davon ist auch das Leben in einem Mehrparteienhaus nicht ausgeschlossen. Hier spricht man von […]