Auszubildende zur Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w) ab sofort gesucht! Für unseren Jülicher Standort suchen wir engagierte Auszubildende zu Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w). Sie verfügen über gute Abschlussnoten und besitzen ein […]

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung des BGH Bestätigt und damit die Verfassungsbeschwerde einer Mieterin, die seit 20 Jahren in ihrer Berliner Wohnung zur Miete wohnte abgewiesen. […]

Das Amtsgericht München hat kürzlich entschieden, das Kameraaufbauten in Türspionen unzulässig sind, wenn sie den Flurbereich eines Mehrfamilienhauses filmten und damit heimlich den Hausflur aller Mieter […]

Eine Kündigung seitens des Vermieters aufgrund von Eigenbedarf ist keine Seltenheit, führt jedoch oftmals zu Verstimmungen auf Seiten der Mieter, da diese natürlich nur ungern aus […]

Verbraucher haben im Online-Handel ein 14-tätiges Widerrufsrecht und können ohne Angabe von Gründen die bestellte Ware und erhalten daraufhin ihr Geld zurück. Dies ist hinlänglich bekannt […]

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe entschied kürzlich, dass Tankstellen in Baden Württemberg auch nachts Alkohol verkaufen dürfen, wenn sie eine entsprechende Gaststättenerlaubnis mit unbegrenzter Betriebszeit besitzen. Die Karlsruher […]

Das Oberlandesgericht Hamm entschied per Beschluss in einem Unterhaltsstreit zwischen zwei getrennt lebenden Eheleuten, dass die private Nutzung eines Dienstwagens das unterhaltspflichtige Einkommen des Unterhaltspflichtigen Ehegatten […]

Ab sofort verstärkt Frau Beatriz Agudo Breuer unser Team. Sie ist philippinische Anwältin und in Deutschland zugelassener Rechtsbeistand und steht mit uns gemeinsam Philippinos zur Seite, […]

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat sich zur Möglichkeit von einstweiligen Anordnungen im Streit um Beamtenbesoldung geäußert. Die Richter hatten sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob es möglich […]

Das Arbeitsgericht Karlsruhe hatte sich am vergangenen Freitag mit einem eher ungewöhnlichen Kündigungsverfahren auseinander zu setzen. Eine israelitische Religionsgemeinschaft hatte ihrem jüdischen Religionslehrer gekündigt, da er […]

Aufatmen für Internetnutzer. Nicht nur weil höchstrichterliche Rechtsprechung in jüngster Zeit immer wieder den Abschluss von undurchsichtigen Abo-Fallen für nichtig erklärt hat, sondern auch weil der […]

Zurzeit vertreten wir eine Mandantin in einem arbeitsrechtlichen Streit. Ihr wurde nach dem sie, krankgeschrieben einen Karnevalsball besuchte gekündigt. Die Kündigung ist unserer Ansicht jedoch unwirksam, […]

Wie bereits berichtet führt unsere Kanzlei Musterklagen für verschiedene Verbände gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Das Handelsblatt berichtet im konkreten Fall über das Verfahren unseres Mandanten, des […]

Ein Beamter spielt nebenberufliche am Wochenende in einer Tanzband. Dies ist zunächst einmal nichts ungewöhnliches und war auch von der Behörde genehmigt worden. Einzige Auflage: Er […]

Die Verbraucherzentrale NRW bereitet nach bereits erfolgter Abmahnung gegen den Online-Konzern Amazon eine Klage vor. Streitpunkt ist die Sperrung von Kundenkontos seitens Amazon ohne Vorwarnung an […]

Wir beraten und vertreten zurzeit die Klagen der Unternehmen zweier überregionaler Verbände, des Bundesverbandes der Sicherheitswirtschaft mit Sitz in Bad Homburg v.d.H. sowie des Landesinnungsverbandes für […]

Im viel berichteten Streit um einen über 70-jährigen Rentner, der nach 40 Jahren wegen übermäßigem Zigarettengestank im Treppenhaus seine Wohnung räumen soll gibt es eine unerwartete […]

Wenn eine so genannte Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) plant, einem Unternehmen gegen Entgeld zu gestatten auf dem Dach des Mehrfamilienhauses einen Mobilfunkmasten zu errichten, dann muss diesem Vorhaben […]

Auszubildende zur Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w) Für unseren Jülicher Standort suchen wir engagierte Auszubildende zur Rechtsanwaltsfachangestellten(m/w). Sie verfügen über gute Abschlussnoten und besitzen ein hohes Maß an Lern- […]

Der Bundesgerichtshof hat am Mittwoch eine wichtige Entscheidung für alle Verbraucher im Bereich des Internets gefällt. Er entschied dass bei der Überlassungs eines Internetanschlusses an volljährige […]

 Ab dem 01.01.2014 wird Frau Prof. Dr. Susanne Walther unser Büro verstärken und unsere  Mandanten im besonderen auf dem Gebiet des Strafrechts betreuen. Als Universitätsprofessorin a.D. […]

Ein für Anwohner von Kindergärten- und Tagesstätten interessantes Thema ist kürzlich durch Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes Baden-Würtettemberg behandelt worden. Im Eilverfahren hatten mehrere Antragsteller geklagt als Anwohner […]

In jüngster Zeit müssen sich deutsche Gerichte immer wieder mit Klagen bezüglich Nachbarschaftsstreitigkeiten über das Rauchen auseinandersetzen. Rauchverbote werden somit nicht nur zum Thema für Gesetzgeber […]

In einem kürzlich ergangenene Urteil entschied das LAG Düsseldorf, dass das unbefugte Führen eines Doktortitels nicht in jedem Fall auch eine Kündigung rechtfertige. Einem Diplom-Kaufmann wurde […]

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat mit Urteil vom 13. November 2013 eine wichtige Entscheidung im Reiseverkehrsrecht gefällt. Fluggäste, die ihre Anschlussflüge und eventuell darauffolgende Termine wegen […]

Der BGH hat am Mittwoch eine wichtige und besonders praxisrelevante Entscheidung im Mietrecht getroffen. Mieter, die eine frische renovierte, in hellen und neutralen Wandfarben gehaltene Wohnung […]

Das Bundesverwaltungsgericht hat am vergangenen Mittwoch eine bedeutsame Entscheidung zum Thema Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst getroffen. Die Leipziger Richter sahen es als rechtmäßig an, einem Beamten […]

In einem Dienstag veröffentlichten Urteil hat der Europäische Gerichtshof die EU-Mitgliedsstaaten dahingehend gestärkt, dass er Ihnen das Recht zugesprochen hat, eine Privatisierung der Strom- und Gasnetze […]

Das Berliner Verwaltungsgericht hat in einem am vergangenen Donnerstag veröffentlichten Urteil eine sehr interessante Entscheidung für die beovorstehenden Wintermonate getroffen. Die Anlieger von Gehwegen sind zur […]

Ein kürzlich ergangenes Urteil des Bundesgerichtshofs eröffnet möglicherweise vielen Strom- und Gaskunden die Möglichkeit Rückzahlungsansprüche für zu viel gezahlte Preiserhöhungen gegen ihren Anbieter geltend zu machen. […]

In einem am vergangenen Donnerstag ergangenen Urteil hat der EuGH entschieden, dass in Europa Eisenbahnunternehmen Erstattungsansprüche ihrer Reisenden nicht ausschließen dürfen, auch nicht wenn die Gründe […]

Das Arbeitsgericht Hamburg hat die Kündigung eines Polizisten wegen eine Facebook-Fotos für unwirksam erklärt. Nachdem er ein Foto eines Totenkopfs mit Polizeimütze vor der jüdischen Gemeinde […]

In einem Urteil vom 04.07. hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen klargestellt, dass Krankenkassen für einen möglichst vollständigen Behindertenausgleich verantwortlich sind. Für die Praxis bedeutet das, dass sie […]

Seit dem 01.08.2013 haben bundesweit Kinder unter 3 Jahren Anspruch auf einen KiTa Platz. Wie wir bereits zur Einführung berichteten, müssen die Städte einen privaten Unterbringungsplatz […]

Der 1. Senat das Oberlandesgerichts Hamm hat mit Beschluss vom 02.07.2013 eine für viele Verkehrsteilnehmer interessante Entscheidung getroffen. Demnach ist es erlaubt, eine rote Ampel über […]

Im Rechtsstreit um die Erdbrüche in Schleiden, bei denen wir die betroffenen Anwohner vertreten und bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche unterstützen, kommt es nun zu ersten […]

Die Jülicher Zeitung berichtete auch am Wochenende wieder über den brisanten Fall des Schleidener Stolleneinbruchs, bei dem wir die betroffenen Anwohner bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche […]

Ein durch einen alten Luftschutzstollen verschuldeter Erdrutsch in Schleiden hat zu großen Schäden bei vielen Anwohnern geführt. Unsere Kanzlei betreut die Anwohner rechtlich und hilft Ihnen […]

Die Kanzlei Mingers & Kreuzer vertritt und berät im Rechtsstreit um die Erdrüche Schleiden die betroffenen Anwohner bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche gegen die Gemeinde. Die […]

Pünktlich zum Bundesligastart hat der EuGh einen Präzedenzfall zum ewigen Streit um der Übertragung großer sportlicher Ereignisse im Fernsehen entschieden. Er sprach den einzelnen EU-Staaten, im […]

Dass Rasenmähen zur Mittagsruhe oder am Sonntag, laute Musik bis spät in die Nacht oder andere lärmintensive Tätigkeiten zu den bekannten Ruhezeiten zum Schutze der Nachbarn […]

Wie bereits berichtet sorgt ein alter Luftschutzstollen in Schleiden bei Aldenhoven für Schäden an Häusern und Gärten. Unsere Kanzlei berät und vertritt die betroffenen Anwohner und […]

Das Amtsgericht Düsseldorf hat am Mittwoch, den 31.07.2013 entschieden, dass einem Mieter gekündigt werden darf, wenn seine Nachbarn sich durch seinen Zigarettenrauch gestört fühlen. Die Vermieterin […]

Unsere Kanzlei berät und vertritt im Rechtsstreit um die Erdrüche in der Gemeinde Schleiden die betroffenen Anwohner. Die Presse ist verfolgt das Thema aufmerksam und berichtet […]

Im Rechtsstreit um Erdrüche in Schleiden und die dadurch entstandenen Schäden an Häusern und Immobilien beraten wir als rechtlicher Beistand die betroffenen Anwohner. Nun berichtet auch […]

Im Ort Schleiden bei Aldehoven sorgt ein alter Luftschutzstollen für absackende Gärten, einbrechende Böden und Schäden an Häusern und Immobilien. Wir beraten die betroffenen Anwohner aus […]

Das Bundesarbeitsgericht hat am 10.7.2013 entscheiden, dass dem Betriebsrat das Recht zukommt, seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern zu verweigern. Dies setzt voraus, dass die Leiharbeitnehmer […]

Mingers & Kreuzer haben die Degenhardt – Gruppe bei der Übernahme des insolventen Wellpappenwerkes in Inden-Lamersdorf beraten. Nach nut wenigen Tagen Verhandlung gelang es den Verhandlungsführern […]

Das Bundesarbeitsgericht hat am 20.06.2013 entscheiden, dass grundsätzlich Schadensersatzansprüche des benachteiligten Arbeitsnehmers nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bei Benachteiligung wegen Weltanschauung bestehen können. Dies setzt jedoch […]

Im Arbeitsvertrag hatten die streitenden Parteien eine Ausschlussfrist vereinbart, wonach alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und solche, die mit dem Arbeitsverhältnis in Verbindung stehen, verfallen […]

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 8.5.2013 entschieden, dass die Klauseln „Effektenklausel“ (z.B. Anleihen, Aktien, Investmentanteilen)und „Prospekthaftungsklausel“ (z.B. Abschreibungsgesellschaften, Immobilienfonds) unwirksam sind. Die Klauseln sind wegen […]

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 5.3.213 entschieden, dass Betriebsvereinbarungen, nach denen das Arbeitsverhältnis mit Erreichen der Regelarbeitszeit endet, wirksam sind. Die Grenzen von Recht und […]

Den aktuellen Bußgeldkatalog aus dem Jahr 2012 finden Sie hier.  

Der Klassiker sind sicherlich die Kündigungsschutzklagen. Danach folgen die Zahlungsklagen. Festzustellen sei zudem, dass die Arbeitgeber immer häufiger die ultima ratio der fristlosen Kündigung aussprechen. https://www.aachener-zeitung.de/lokales/region/fallzahlen-des-arbeitsgerichts-kuendigung-bleibt-der-klassiker-1.518284 […]

Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte eingetragener Lebenspartner gestärkt. Auch diese dürfen künftig das Kind ihrer Partner adoptieren, auch wenn es sich nicht um ein leibliches Kind […]

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass eine Stellenbeschreibung für ein Trainee Programm möglicherweise diskrimieend war und daher das an das Landesarbeitsgericht zurück gewiesen. Sucht ein öffentlicher Arbeitgeber […]

Die Reform zur Bekämpfung des Zahlungsverzugs im geschäftlichen Verkehr, basierend auf einer EU-Richtlinie, sieht Zahlungsfristen von 60 Tagen im gewerblichen Bereich und 30 Tagen bei öffentlichen […]

Beachten Sie: Der Mietspiegel von Jülich wurde nicht von behördlicher Seite erstellt oder anerkannt. Der durchschnittliche Mietpreis in Jülich liegt bei 6,09 €/m². Wohnungen m² Jülich […]

„Wenn Gott mit dem Tode kommt, dann kommt der Teufel mit den Erben“, so lautet ein altes schwedisches Sprichwort. Sobald es ums Geld geht, ist für […]

Das Oberlandesgericht Koblenz hat entschieden, dass der Inhaber eines Kundenparkplatzes seinen öffentlichen Parkplatz nicht uneingeschränkt schnee- und eisfrei halten muss und daher auch nicht haftet für […]

Achtung: Unser Büro bleibt vom 24.12.2012 – 1.1.2013 geschlossen. In dringenden Fällen senden Sie bitte eine eMail an info@mingers-kreuzer.de. Wir setzen uns dann so schnell wie […]

Ab dem 1. Januar 2013 wird eine neue Düsseldorfer Tabelle gelten. Ändern wird sich der Selbstbehalt: Der notwendige Selbstbehalt wird für Erwerbstätige, die für Kinder bis […]

Eine Hauswirtschafterin hat die Mißstände bei ihrem Arbeitgeber angeprangert und verlor deshalb ihren Job. Zu Recht, wie das Landesarbeitsgericht in Köln nunmehr entschied. Grundsätzlich verstößt die […]

Der BGH hat am 10.10.2012 entschieden, dass eine ordentliche Kündigung nach § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB wegen Zahlungsverzugs des Mieters erfolgen darf, ohne dass […]

Die Befristung eines Arbeitsvertrags kann trotz Vorliegens eines Sachgrunds aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich und daher unwirksam sein. Für das Vorliegen eines Rechtsmissbrauchs […]

Mit Wirkung zum 01.07.2012 haben die familienrechtlichen Senate des Oberlandesgerichts Düsseldorf zur Ergänzung der Düsseldrofer Tabelle 2011 einen Leitfaden und Erklärungen herausgegeben. Sie haben die Möglichkeit […]

Der auf die Fluggesellschaften lastende Wettbewerbsdruck führt in jüngster Zeit immer häufiger dazu, dass die Fluggesellschaften ihre Kapazitäten überreizen. Flugverspätungen, Annullierungen oder Umbuchungen stehen an der […]

Der Arbeitnehmer ist in der Regel auf der Suche nach Sicherheit. Der Arbeitgeber benötigt in einer schwierigen Wirtschaftslage maximale Flexibilität. Unbefristete Arbeitsverträge werden daher immer seltener. […]

Das soziale Netzwerk Facebook beschäftigt nun auch zunehmend die deutschen Arbeitsgerichte. Ein Mitarbeiter einer Möbelbeleuchtungsfirma postete auf seiner Facebook-Seite: „Bück Dich hoch! Mmh, mal überlegen. Wieso […]

Die Lebensversicherung und private Rentenversicherung ist eine der beliebtesten Formen der Altersvorsorge in Deutschland. Häufig kommt es jedoch vor, dass aufgrund finanzieller Engpässe die Versicherten ihre […]

Das Restschuldbefreiungsverfahren ist im europäischen Vergleich verhältnismäßig länger als in allen anderen Staaten. Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP aus dem Jahre 2009 sieht vor, die […]

Das Telekommunikationsgesetz ist zum 10.05.2012 geändert worden. Die Rechte der Verbraucher wurden nunmehr entgegen der bisherigen Rechtsprechung des BGH verstärkt. Wenn der Provider ab sofort nicht […]

Immer wieder erleben Reisende, dass der Urlaub nicht das hält, was der Veranstalter verspricht. In solchen Fällen müssen Reisende einige Dinge beachten, wenn sie ihr Geld […]

Das OVG Sachsen-Anhalt hat mit Urteil vom 25.07.2012 erstmals von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, überlange Gerichtsverfahren zu beanstanden. Das OVG hielt eine Entscheidung, für die das […]

Ein italienischer Zahnarzt hat im März 2012 erfolgreich gegen die italienische Musikwahrnehmungsgesellschaft, dem Pendant zur deutschen GEMA geklagt. Gegenstand des Verfahrens war die Musiknutzung in seiner […]

Das Verwaltungsgericht Aachen hat am 31.07.2012 beschlossen, dass Bewerber für den Polizeidienst nicht vom Auswahlverfahren ausgeschlossen werden dürfen, wenn sie an beiden Armen von den Schultern […]

Es ist 5 vor 12 für die Veranstalter von Musikveranstaltungen, sei es Diskothek, Abendveranstaltungen oder Schützenfeste. Die GEMA nutzt ihre Monopolstellung schamlos für eine radikale Tarifreform […]

Im Februar 2012 wurden nach Angaben der Wirtschaftsauskunftei Bürgel 2.689 Firmeninsolvenzen gemeldet. Damit liegt die Zahl der Unternehmensinsolvenzen nahezu auf dem gleichen Stand wie im Vorjahr […]

Der Fall der Hochspringerin Ariane Friedrich bewegt derzeit die Gemüter. Sie hat eine Facebook-Fanseite mit rund 8.500 Fans und über Facebook eine Nachricht erhalten. Sie stammt […]