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24.12.2015

Brasilien schaltet WhatsApp ab – Könnte es eine solche Meldung auch bei uns geben?

23.12.2015

Diese Meldung hatte es in sich und ließ viele Smartphone-Nutzer aufhorchen: In Brasilien sollte der Messaging-Dienst der gleichnamigen WhatsApp Inc., einem jungen, inzwischen zu Facebook gehörendes Technologieunternehmen aus dem kalifornischen Silicon Valley, für 2 Tage geblockt werden, weil sich WhatsApp in einem Strafverfahren unkooperativ verhalten haben soll und es eine entsprechende richterliche Anordnung gegeben hat. 
Viele Millionen Smartphone-Besitzer nutzen den WhatsApp Messenger, eine unter den Nutzern sehr beliebte plattformübergreifende mobile Nachrichtenapplikation, bei der der Austausch von Nachrichten ohne SMS-Kosten ermöglicht wird.
Allerdings hob der oberste Gerichtshof in Sao Paolo die Sperre nach kurzer Zeit mit der Begründung auf, dass es sich mit Blick auf die dann betroffenen vielen Millionen brasilianischer Nutzer um eine unangemessene Strafe handelte und eine Geldstrafe als angemessener betrachtet wurde. Es war bereits das zweite Mal, dass die Nachrichten-App aufgrund einer richterlichen Anordnung abgeschaltet werden sollte, wobei es beim ersten Mal um die Datenherausgabe im Rahmen eines Pädophilie-Verfahrens ging, aber durch ein Berufungsverfahren aufgehoben wurde. Der aktuelle Sperrungsgrund resultiert aus einem Fall, bei dem es um einen Drogenhändler und Geschäfte im Bandenmilieu in Sao Paolo geht. Das konnte nur schlagend werden, weil Angabe gemäß WhatsApp nicht auf den Gerichtsbeschluss reagiert hat und in Folge dessen das Gericht im Bundesstaat Sao Paolo wegen der Nichtkooperation alle Telefongesellschaften verpflichtete den Nachrichtendienst für 2 Tage zu blockieren. Brasilien hat damit ein deutliches Ausrufezeichen mit diesem bisher einmaligen Vorgang gesetzt. Dies resultiert aber auch daraus, dass WhatsApp als privater Anbieter den übrigen brasilianischen Telekommunikationsanbietern aufgrund unterschiedlicher Regulierungen ein Dorn im Auge ist, was sich auch in der deutlich verstärkten Lobbyarbeit gegen diese Art von Nachrichtenplattformen zeigt. Obwohl auch europäische Netzbetreiber hier nicht untätig waren.
Eine vergleichbare Situation wäre in Deutschland ausschließlich aufgrund von Urheberrechtsverletzungen möglich und würde wahrscheinlich auf ein gerichtlich verhängtes Zwangsgeld hinauslaufen.
Letztlich regulierte sich der Markt in Brasilien in der Sperrzeit selbst, in dem die Nutzer innerhalb kürzester Zeit den Nachrichtendienst wechselten.

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