Nach facebook auch twitter: Hasskommentare im Blick

Nicht allein die Flüchtlingskrise begibt Soziale Netzwerke wie facebook, YouTube oder twitter auf dünnes Eis: Ob islamistische Propaganda, rechte Hetze aller Art oder generell Mobbing oder ausgeschriebene Gewaltverherrlichung gegenüber Menschen und Situationen. 
Nachdem facebook bereits in 2015 schwer unter Kritik stand im Bezug auf die Reaktion bzw. Nicht-Reaktion auf hetzerische Hasskommentare bezüglich der Flüchtlingskrise. Jetzt ist auch twitter seitens Netz-Usern und Politik aufgefordert gegen den digitalen Hass auf der Echtzeit-Plattform vorzugehen. Oder zumindest diesen genauer zu beobachten und kritisch zu sehen. Angekündigt wurde von twitter bereits, dass man mehr gegen Hasskommentare unternehmen und auch stringenter handeln wolle, sobald gegen den eigenen Verhaltenskodex verstoßen wird.
Entschlossen gegen Hass im Netz
Wer auf twitter nun konkret Zorn und Hass gegenüber Ethnien, Nationalitäten oder Religionen äußert und distribuiert oder gar zu Gewalttaten gegenüber Genanntem aufruft, soll schneller offline geschaltet werden. Ebenso hart und entschlossen wird vorgegangen, wenn Hasskommentare im twitter-Netz gegen Menschen mit Behinderungen oder Krankheiten, geschlechtlich oder gegen sexuelle Orientierung polarisiert bzw. propagiert wird.
Meinungsfreiheit schließt für viele Gewaltverherrlichung ein
Das Internet als Ort des Austauschs und der mannigfaltigen Informationsbeschaffung wird von vielen unter dem Attribut der Meinungsfreiheit leider immer häufiger — eben vorrangig in den sozialen Netzwerken — als Treffpunkt für eintestierte Meinungen genutzt, die kampagnenartig vertreten und verteidigt werden. Heißt: Gruden mit gleichen Ansichten treffen hier zusammen und lassen als Kollektiv auch keine andere Meinung zu, die hier noch harmloseste Variante der Meinungsverteidigung ist der Shitstorm. Doch oft streifen Hasskampagnen und Kommentare bereits den strafrechtlichen Bereich und verfehlen ihn häufig nicht. Meinungsfreiheit ist im Netz ein weit gefasster Begriff, rechtlich darf aber nicht missachtet werden, dass Gewaltäußerungen, Androhung oder Gewaltverherrlichung mit hohen Strafen geahndet werden. Das Löschung von Hasskommentaren oder das Sperren von Verfasser-Accounts ist also keine Zensur, sondern das Deutsche Recht. Gewalt gegen andere ist eine Straftat. Ob digital oder real.
Was tut twitter für die digital correctness?
Ein gesamtes Netzwerk wie twitter von politischer, religiöser oder rassistischer Hetze zu befreien, bedeutet einen enormen Aufwand: Softwares prüfen Tweets auf konnotierte Schlüsselworte, auch keywords, und analysieren auf Accounts aus bestimmten Regionen, von Standorten oder auf zweideutige Usernames oder Netzwerke. Ebenso verbreitet ist auch die Aktivität der restlichen User, die Verdächtiges oder Nonkonformes selbst melden können — einzelne Tweets oder ganze Accounts. Bei der Feinarbeit der Tweet-Analyse müssen dann aber Menschen selektieren, sperren oder löschen.
Im Jahr 2014 sprach man allein bei twitter von in einem Zeitraum von vier Monaten von knapp 50.000 IS-Tweets. Warum bislang nur wenig passiert ist, ist der Manpower zu schulden, die in den Social Media Diensten zu Kontroll- und Analysezwecken einfach zu niedrig ist. Nur der Druck aus Politik und der lauten Stimme der Internet-Community führt jetzt zu Bewegung.
Zuletzt hatte Justizminister Maas auf ein härteres Durchgreifen seitens des Sozialen Netzwerks facebook plädiert. Daraufhin wurden die Regeln verschärft und rassistische oder hetzerische Kommentare bspw. innerhalb eines Tages gelöscht werden.
Mehr Informationen zu Hass-Postings auf facebook und Co. finden Sie auch in unserem Artikel „Hetze gegen Flüchtlinge auf Facebook: Klarer Fall einer Kündigung? Was Arbeitgeber unbedingt beachten müssen!“. Wir klären, was Arbeitgeber tun können, wenn Sie von Angestellten hetzerische Kommentare im Sozialen Netz finden. Weitere Informationen zum Thema Hass im Netz finden Sie auch auf unserem YouTube-Kanzleikanal.