Infolge der Hochwasserkatastrophe Mitte Juli sind in Rheinland-Pfalz und NRW insgesamt über 180 Menschen ums Leben gekommen. Die Zahl der Opfer steigt weiter. 73 Menschen werden […]
Fingerabdrücke im Personalausweis, höhere BAföG-Freibeträge, Regelungen zu vollautonomen Fahren usw. – ab August gelten viele neue gesetzliche Änderungen. Hier finden Sie einen Überblick über die neuen […]
Die Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands hat schwere Folgen nach sich gezogen: in Rheinland-Pfalz und NRW sind insgesamt über 180 Menschen gestorben. 73 Menschen werden immer noch […]
Ist es zulässig, die Impfbereitschaft durch Nachteile für Nichtgeimpfte zu steigern? Wäre sogar eine Impfpflicht möglich? Das ist der rechtliche Stand. Kontaktbeschränkungen nur für Nichtgeimpfte – […]
Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass ein privater Samenspender ein Umgangsrecht mit seinem Kind verlangen kann. Das gelte auch dann, wenn die Lebenspartnerin der Mutter das […]
Die Flutkatastrophe in Westdeutschland hat in den letzten Tagen verheerende Schäden angerichtet. Betroffene fragen sich nun, welche Pflichten der Vermieter hat. Die Haftungsfrage sowie Ihre Ansprüche […]
Am Dienstag ist eine neue Verordnung für Kliniken in Kraft getreten. Dem Gesundheitsministerium sollen mehr Details zu den Corona-Patienten gemeldet werden. Welche Daten aus welchem Grund […]
Das OVG hat einen wichtigen Beschluss zur Testpflicht in Schulen gesprochen: jeder betroffene Schüler kann sich auf die Entscheidung berufen und der Testpflicht widersprechen. Nähere Informationen […]
Die Karlsruher Richter haben ein Urteil des OLG Frankfurt bezüglich des vorzeitigen Ausstiegs aus dem Baukredit bestätigt und stärken somit die Position der Bankkunden. Nähere Informationen […]
Endlich wieder Sommer! Grillen, Party, Sonnen – der Balkon wird wieder rund um die Uhr genutzt. So lange weiterhin Corona-Einschränkungen gelten, kommt er umso mehr zum […]
Wo gelten Reiseerleichterungen? Welche Orte sind derzeit Corona-Risikogebiete? Welche besonderen Bestimmungen sind bei Variantengebieten zu beachten? Die Antworten finden Sie hier bei uns! Diese Regelungen gelten […]
Als Reaktion auf die Überlastung der Pflegekräfte während der Corona-Pandemie und den Ruf nach besserer Bezahlung, hat der Bundestag im Juni 2021 die Pflegereform beschlossen. Die […]
Ab dem 3. Juli gilt das Verbot, Einwegkunststoffartikel in den Verkehr zu bringen. Welche Produkte damit wegfallen und wozu das überhaupt gut sein soll, erfahren Sie […]
Am Dienstag fand das erste Deutschlandspiel der Fußball-Europameisterschaft (EM) 2020 statt – und am Samstag steigt schon das nächste Spiel: Deutschland gegen Portugal. Wer die deutsche […]
Ermittlungen in Corona-Testzentren wegen Betrugsverdacht: was passiert ist und wie das Bundesgesundheitsministerium Kontrollen verschärfen will, erfahren Sie im Folgenden! Wie konnte es zum Abrechnungsbetrug kommen? Ende […]
Der freiwillige digitale Impfpass bringt mehr Reisefreiheit: wie er funktioniert und was Sie alles darüber wissen sollten, erfahren Sie im Folgenden! Ab kommenden Montag ist er […]
Der Streamingdienst Netflix hat sich in seinen AGB vorbehalten, jederzeit beliebig den Preis zu erhöhen. Dies ist laut dem BGH aber nicht möglich. Näheres zum Urteil […]
Es hat für viel Empörung gesorgt: WhatsApp ändert seine Datenschutz-Bestimmungen. Wer nicht zustimmt, soll schrittweise wichtige Funktionen verlieren. Nach großer Kritik rudert der Messengerdienst nun zurück! […]
Aufgepasst: der Juni 2021 bringt einige wichtige Änderungen mit sich! Was muss man bezüglich Corona-Impfungen und digitalem Impfpass wissen? Was ändert sich für Bahn-Kunden, intersexuelle Kinder […]
Laut Bundesrechnungshof hat der Hoheitsträger – die deutsche Regierung und auch die dieser unterstellten Bundesfinanzaufsicht – die Brisanz des Falls nicht erkannt. Fazit der Gutachter kommt […]
Gute Nachrichten für Geschädigte: Schadensersatzansprüche im VW-Abgasskandal sind nicht verjährt. Näheres dazu erfahren Sie hier im Folgenden! Haftung der Volkswagen AG – Schadensersatzansprüche weiterhin durchsetzbar? Das […]
Die Inzidenzen sinken langsam und die Geltungslaufzeit der Corona-Schutzvorschriften läuft in absehbarer Zukunft aus. Schon bald könnte der Alltag zurückkehren: sowohl privat als auch beruflich. Doch […]
Brennende israelische Fahnen vor Synagogen und antisemitische Parolen auf Demonstrationen: der wieder neu entfachte Nahost-Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern hat auch hierzulande zu Unruhen geführt. Viele […]
Eltern in der ganzen Republik haben Anregungen zur Einleitung von Verfahren aufgrund von Kindeswohlgefährdung infolge von Schutzmaßnahmen anlässlich der Coronapandemie bei Familiengerichten eingereicht. Alle wurden aufgrund […]
Nächtliche Ausgangssperren bleiben weiterhin bestehen. Ein reguläres Verfahren muss nun über die Verfassungswidrigkeit dieser Maßnahme der Corona-Notbremse entscheiden. Eilanträge abgewiesen Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe setzte in […]
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat über einen Fall entschieden, in dem sich die sorgenberechtigten Elternteile über die Durchführung einer Schutzimpfung beim Kind uneinig waren. […]
Das Kinderkrankengeld dient berufstätigen Eltern dazu, Lohnausfälle durch die häusliche Betreuung eines erkrankten Kindes auszugleichen. Aufgrund der Corona-Pandemie nimmt das Problem der Doppelbelastung von Beruf und […]
Viele Arbeitnehmer verdienen insbesondere jetzt in der Corona-Pandemie nicht genug Geld, um sich und die Familie über Wasser zu halten. Aus diesem Grund nehmen sie neben […]
Die Luca-App und neuerdings auch die Corona-Warn-App haben eine Check-In-Funktion, um eine Kontaktnachverfolgung im Falle einer Infektion mit Covid-19 zu optimieren. Viele Unternehmen fragen sich, ob […]
Wer sich im beruflichen Umfeld mit Corona ansteckt, muss sich fragen, ob die Infektion als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall eingestuft werden kann. Wie sie voneinander zu […]
Die Impfung gilt für viele als einziger Weg aus der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Maßnahmen. Die EMA hat mittlerweile mehrere Impfstoffe folgender Hersteller zugelassen: Pfizer/Biontech, […]
Der in der Corona-ArbSchV neu eingeführte § 5 Abs. 1 legt fest, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mindestens einmal pro Woche einen Test anbieten müssen. Lediglich verpflichtendes […]
Das Amtsgericht Bremen hat entschieden, dass ein Ladeninhaber in seinen Geschäftsräumen von einem Kunden das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einfordern darf. Und das trotz eines Attestes wegen […]
Kommt nun doch der bundesweite Lockdown? Die Bundesregierung hat einen neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Es kündigen sich einige Änderungen an, unter anderem sollen die Corona-Maßnahmen […]
Fitnessstudios, Hotels, Kosmetikstudios, Gastronomie- und Einzelhandelsbetriebe: Gewerbemieter müssen trotz fehlender oder nur teilweiser Einnahmen in der Corona-Pandemie weiterhin Miete zahlen. Wir verraten Ihnen, wie die Chancen […]
Das Verwaltungsgericht (VG) Wien hat die Datenbasis für die Infektionsgeschehen für unzureichend erklärt. Was genau entschieden wurde und welche Bedeutung das Urteil für die deutschen Gerichte […]
Nach viel hin und her – Osterruhe, Lockdown und Lockerungen – ist die Verwirrung um die aktuelle Rechtslage bezüglich der Corona-Regelungen in vielen Bundesländern groß. Für […]
Auch wenn es bisher nur eine Wunschvorstellung ist: in Zukunft wird es in Deutschland für jeden Bürger die Möglichkeit geben, sich gegen das Coronavirus impfen zu […]
Reisen in der Corona-Pandemie: viele Arbeitnehmer wollen trotz des Abratens des Auswärtigen Amtes nicht auf ihren Mallorcaurlaub verzichten. Dabei werden folgende arbeitsrechtliche Fragen aufgeworfen: Was passiert […]
Nachdem zumindest die Osterruhe vergangene Woche wieder gekippt wurde, fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterhin einen harten Lockdown. Denn die Infektionszahlen steigen – Ausgangssperre, Besuchs- und Kontakverbote […]
Der April bringt einige neue gesetzliche Regelungen mit sich. Welche das sind, erfahren Sie im Folgenden! Geändertes Adoptionsrecht – Was ist neu? Ab April gibt es […]
Erneuter Lockdown oder weitere Lockerungen – diese Grundsatzfrage stand im Vordergrund der letzten Verhandlungen zur Einschränkung der Coronapandemie. Die Antwort der Regierung: Es geht in einen […]
Aufgrund der Corona-Pandemie und ihren schweren finanziellen Folgen für Betriebe schicken viele Arbeitgeber ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit. Was gilt in Hinsicht auf den Urlaubsanspruch? Wie hoch […]
Mein Arbeitgeber verlangt von mir einen Corona-Schnelltest durchzuführen. Bin ich dazu tatsächlich verpflichtet? Was passiert, wenn ich den Test verweigere? Wozu tendiert die Rechtsprechung? Bislang sind […]
Das Arbeitsgericht Berlin hat entschieden, dass die Corona-Pandemie und damit einhergehende Umsatzeinbrüche allein nicht eine betriebsbedingte Kündigung rechtfertigen. Näheres dazu im Folgenden! Was besagt das Urteil […]
Überbrückungshilfen sowie November- und Dezemberhilfen sind von der Neureglung des BMWI betroffen: Was genau sind im Sinne der Corona-Hilfen die erstattungsfähigen Fixkosten? Und warum werden die […]
Viele Menschen sind in Kurzarbeit, müssen ihr Geschäft schließen oder verlieren sogar ihren Job – die Corona-Krise ist für einen großen Teil der Bevölkerung insbesondere finanziell […]
Schnell impfen, viel testen, früh öffnen: So sollte die eigentliche Strategie lauten, die die führenden Politiker verfolgen sollten. Stattdessen: viel Streit und spannende, neue Ergebnisse beim […]
Die EU hat den Corona-Impfpass beschlossen. Was diese neue Regelung bedeutet und ob Geimpfte nun mehr Freiheiten bekommen, erfahren Sie im Folgenden! Was wird alles im […]
Fristveränderungen und diverse Neuerungen für Verbraucher: Unter anderem neue Ökodesign-Richtlinien, neue Kennzeichen für Mofas und die letzte Chance zur Förderung durch Baukindergeld. Auch die Corona-Pandemie verändert die […]
Viele Unternehmen leiden unter der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Schutzmaßnahmen. Die Folge: immer mehr Betriebe sehen sich gezwungen, Insolvenz anzumelden. Wir haben die Antworten auf […]
Die finanzielle Lage ist für die meisten Geschäfte des Einzelhandels bundesweit weiterhin angespannt. Zwar werden nun nach und nach Lockerungen des Lockdowns angekündigt, doch bis Geschäfte […]
Fristveränderungen und diverse Neuerungen für Verbraucher: Unter anderem neue Ökodesign-Richtlinien, neue Kennzeichen für Mofas und die letzte Chance zur Förderung durch Baukindergeld. Auch die Corona-Pandemie verändert […]
Seit einiger Zeit ist klar: Mit Beginn des Monats März kommt zwar noch kein Ende des Lockdowns, doch Friseursalons dürfen trotzdem wieder öffnen. Für die […]
Kanzlei Mingers zieht vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: wir werden für fünf Antragsteller im Eilantrag Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz einreichen. Warum sind wir von der Rechtswidrigkeit […]
Die sächsische Coronaschutz-Verordnung sieht eine Maskenpflicht im Auto vor. Warum das rechtswidrig ist, erfahren Sie im Folgenden! Maskenpflicht – Was wurde in der Verordnung […]
Sommer, Sonne, Strand und Meer: wer jetzt bereits anfängt seinen Urlaub im Sommer zu planen, steht vor einem Haufen Fragen. Wann sollte ich Urlaub nehmen? Muss […]
Die DIHK-Konjunktur-Umfrage gibt Grund zur Sorge. Die finanzielle Lage hat sich seit dem neuen Jahr weiter zugespitzt. 18.000 Betriebe wurden repräsentativ befragt. Näheres zu den Umfrageergebnissen […]
Naht das Ende der Krise? Die Impfung wird von einem Großteil der Bevölkerung als Weg aus der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Schutzmaßnahmen gesehen. Das Problem: […]
Schutzmaßnahmen bleiben bestehen. Ausnahme: Friseure. Verstöße gegen Grundrecht und Infektionsschutzgesetz. Öffnungen von Schulen und Kitas sind nun Ländersache. Maßnahmen bleiben größtenteils bestehen […]
Ich habe eine Corona-Infektion gehabt und überstanden. Was ist jetzt erlaubt? Was ist verboten? Die Antworten finden Sie im Folgenden. Nach Corona-Infektion – Muss […]
Der Verwaltungsgerichtshof BW hebt nächtliche Ausgangssperre auf. Lockdown-Maßnahmen nicht mehr verfassungsgemäß! Infektionsschutzgesetz sieht regional spezifische Maßnahmen vor. Sinkende Inzidenzwerte in Baden-Württemberg Das jüngste Urteil des […]
Durchaus positive Neuigkeiten kündigen sich im Rahmen des Dieselskandals für Besitzer von Fahrzeugen des Volkswagenkonzerns und Mercedes Benz an. In der Vergangenheit war die Thematik durch […]
Kleinanleger trieben die Gamestop-Aktie gemeinsam in die Höhe. Koordinierte Korruption & Marktmanipulation? Benutzer von Onlineforen wurden auf Kurswetten der Hedgefonds aufmerksam. Finanzaufsicht BaFin beobachtet den deutschen […]
Die Bundesregierung hat gestern einen Gesetzesentwurf zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts beschlossen. Die Reform wird allerdings stark kritisiert. Welche Änderungen vorgesehen […]
Im Zuge der politischen Aufarbeitung des Wirecard-Skandals geriet die BaFin immer wieder in die Schlagzeilen. Ihr wird vorgeworfen, Ungereimtheiten nicht erkannt und als Aufsicht versagt zu […]
Als leere Versprechen entpuppen sich derzeit die Corona-Soforthilfen für einige Unternehmer – und andere Unternehmer könnten dadurch finanziell gleich doppelt unter der Pandemie leiden. Das Beantragungssystem […]
Neue Arbeitsschutzverordnung, mehr Sicherheit bei Kreditkartenzahlungen und Verbot von Schottergärten: der Februar bringt verschiedene neue Gesetze, Vorschriften und Regelungen mit sich. Daran hat auch die Coronapandemie […]
Der frühere bayrische Polizeipräsident Waldemar Kindler soll für Wirecard Kontakte in den höchsten politischen Kreisen geknüpft haben. Heute wird er dazu vor dem Untersuchungsausschuss befragt. Was […]
Jan Marsalek befindet sich seit vergangenem Juni auf der Flucht. Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen den Österreicher wegen gewerbsmäßigen Bandenbetrugs in Milliardenhöhe. Er steht unter […]
Die neue Homeoffice-Verordnung besagt, dass Firmen rechtlich dazu verpflichtet sind, ihren Mitarbeitern das Homeoffice zu ermöglichen. Doch was bringt die Regelung wirklich? Was wurde […]
Wirecard darf sich nicht wiederholen. Um künftig Skandale dieser Art zu verhindern, will die EU-Kommission die Wirtschaftsprüfer unter anderem stärker haften lassen. Näheres zu den Diskussionen […]
Viele Arbeitnehmer sind verunsichert und müssen sich nun mit diversen Corona-Themen auseinandersetzen: Kommt es zur Kurzarbeit? Erhalte ich weniger Urlaubstage? Bekomme ich Entschädigung, weil ich meine […]
Viele Fragen, bis jetzt aber wenige Antworten: die Bundestagsabgeordneten sind sich uneinig, wie lange der Untersuchungsausschuss noch Zeugen zum Betrugsskandal um Wirecard vorladen soll. Welche Themenpunkte […]
Am 17. Dezember 2020 wurde der frühere Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Untersuchungsausschuss über seine Rolle im Skandal um das Wirecard-Unternehmen befragt. Warum nun Zweifel an […]
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet derzeit knapp 12.000 Corona-Neuinfektionen und mehr als 940 Todesfälle innerhalb eines Tages. Aber das neue Jahr 2021 bringt neue Hoffnung: die […]
Neues Jahr, neue Gesetze: das Jahr 2021 bringt einige Veränderungen mit sich. Home-Office-Pauschale, Upskirting-Verbot, CO2-Preis und viele weitere Neuheiten. Diese gelten bereits ab dem 1. Januar. […]
Neues Jahr, neue Gesetze: das Jahr 2021 bringt einige Veränderungen mit sich. Home-Office-Pauschale, Upskirting-Verbot, CO2-Preis und viele weitere Neuheiten. Diese gelten bereits ab dem 1. Januar. […]
Im Wirecard-Insolvenzverfahren werden zweifelhafte Gutachten veröffentlicht. Doch was ist an diesen Informationen tatsächlich dran? Wir erläutern Ihnen, warum diese Gutachten Sie nicht verunsichern sollten! […]