Das Verwaltungsgericht (VG) Wien hat die Datenbasis für die Infektionsgeschehen für unzureichend erklärt. Was genau entschieden wurde und welche Bedeutung das Urteil für die deutschen Gerichte hat, erfahren Sie im Folgenden!

Der Fall vor dem VG Wien – Was wurde entschieden?

Das Verwaltungsgericht Wien sollte im vorliegenden Fall ursprünglich nur darüber entscheiden, ob eine Corona-Demonstration untersagt werden darf. Dabei beriefen sich die Richter auf eine Studie der WHO (Weltgesundheitsorganisation).
Diese stellt fest, dass das alleinige Abstellen auf den PCR-Test zur Feststellung einer Infektionslage unzureichend sei. Der PCR-Test sei zur Bestimmung der Infektionsgeschehen nicht aussagekräftig.

Welche Bedeutung hat das Urteil des VG Wien für Deutschland?

Der PCR-Test ist hierzulande mitunter Grundlage für den Inzidenzwert, der derzeit noch der maßgebliche Faktor für die Ergreifung von Corona-Maßnahmen ist. Laut der WHO-Studie liefere der PCR-Test keine ausreichend evidenzbasierten Ergebnisse, um derart folgenschwere Bestimmungen zu treffen. Damit seien auch sämtliche sich daraus ableitenden Maßnahmen rechtswidrig.

Mittlerweile kommen jedoch auch weitere Faktoren hinzu. Die Belastung der Krankenhäuser, die Ausbreitungsgeschwindigkeit und die Betroffenheit von Risikogruppen werden ebenfalls berücksichtigt.
Damit lässt sich festhalten: dieses Urteil könnte auch erhebliche Auswirkungen für Deutschland haben. Ob und wie die deutschen Gerichte auf das Urteil reagieren werden, bleibt abzuwarten.

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