Schnelles Internet, ganz gleich ob in der Stadt oder auf dem Land: Das wird schon bald Realität sein! Der Digitalausschuss des Bundestags hat bereits sein Einvernehmen […]
Nächtliche Ausgangssperren bleiben weiterhin bestehen. Ein reguläres Verfahren muss nun über die Verfassungswidrigkeit dieser Maßnahme der Corona-Notbremse entscheiden. Eilanträge abgewiesen Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe setzte in […]
Die Corona-Notbremse allein scheint derzeit im Vordergrund der öffentlichen Debatte über den Gesetzesentwurf des Bundes zu stehen. Doch ist sie nicht der alleinige Kern des Beschlusses. […]