Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat gestern die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt. Damit dürfen ab sofort auch wieder Ungeimpfte in alle Geschäfte. Nähere Informationen zum Beschluss finden […]
Laut dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) fallen Bekleidungsgeschäfte und Spielwarenläden nicht unter die 2G-Regel. Doch mit welcher Begründung? Mehr dazu hier im Folgenden! Was zählt in Bayern […]
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die 2G-Regel im Einzelhandel gekippt. Wie begründet das Gericht seine Entscheidung? Ziehen die anderen Bundesländer jetzt nach? Und was sagt […]
Bund und Länder haben sich auf der Ministerpräsidentenkonferenz, die heute stattgefunden hat, auf neue verschärfte Corona-Maßnahmen geeinigt. Kommt die allgemeine Impfpflicht? Können Großveranstaltungen weiterhin stattfinden? Wo […]
Angesichts der rasant steigenden Corona-Zahlen sieht sich das bayerische Kabinett verpflichtet zu handeln und beschließt neue härtere Maßnahmen, um die Pandemie einzudämmen. Welche Regelungen könnten ab […]
In den letzten Tagen wurde der Ruf nach verschärften Corona-Maßnahmen lauter. Die Ampel-Fraktionen sind dem nachgekommen und haben ihren Gesetzesentwurf zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) von letzter Woche […]
Der Impfdruck auf umgeimpfte Personen erreicht mittlerweile ein unerträgliches Maß an Willkür und Rechtswidrigkeit. Die Ausgrenzung von Menschen, die eine staatliche Wahlfreiheit nicht so annehmen wie […]
Am 25. November endet die epidemische Lage nationaler Tragweite, womit die Rechtsgrundlage für viele Corona-Maßnahmen wegfällt. Nun arbeiten die Ampel-Parteien an einem neuen Gesetzesentwurf, um eine […]
Angesichts der hohen Hospitalisierungsrate haben Baden-Württemberg und Bayern die Corona-Maßnahmen verschärft. Sachsen will morgen über weitere Auflagen entscheiden. Welche Regelungen gelten nun in welchem Bundesland? Rechtsanwalt […]
Seit beinahe 20 Monaten gilt aufgrund der Coronapandemie die epidemische Lage nationaler Tragweite. Sie ermöglichte der Bundesregierung, verschiedene Regeln, Verbote und Anordnungen zu erlassen. Nun müsste […]
Seit Freitag gilt die neue Corona-Schutzverordnung: es gibt Änderungen in Hinsicht auf die Maskenpflicht, Großveranstaltungen, Stadionbesuche und vieles mehr. Sie gilt zunächst bis Ende Oktober. Einen […]
Derzeit gibt es etwa vier Millionen Menschen in Deutschland, die vom Corona-Virus genesen sind. Die häufigsten Fragen von Genesenen lauten unter anderem: Muss ich mich gegen […]
In Berlin dürfen gegen das Corona-Virus geimpfte und genesene Personen wieder in die Disko. Das hat das VG Berlin entschieden. Mehr Informationen zur Eilentscheidung finden Sie […]