Die Impfpflicht scheint in der neuen Regierungskoalition beschlossene Sache zu sein. „Wir befinden uns derzeit wohl in einer Krise wie sie noch keiner uns erlebt hat“ – wieso sich Rechtsanwalt Markus Mingers (mingers.law) trotzdem gegen eine allgemeine Impfpflicht ausspricht, erfahren Sie im Folgenden!
Markus Mingers sieht die Impfpflicht zweifelsfrei als verfassungswidrig an. Dies begründet er vor allem mit den starken Grundrechtseingriffen, die diese mit sich bringt. Vorrangig ist hier das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit zu nennen.
Oft wird die Impfpflicht zur Eindämmung des Corona-Virus, mit jener zur Eindämmung von Masern und Pocken verglichen. „Der Unterschied liegt hier darin, dass die Impfstoffe, im Gegensatz zu den Impfstoffen gegen das Corona-Virus, bereits jahrzehntelang getestet wurden“, sagt Rechtsanwalt Markus Mingers (mingers.law). Außerdem bestand bei diesen Krankheiten die Perspektive, dass durch eine Impfpflicht die Krankheit vollkommen ausgerottet werden kann. „Dies ist ebenfalls nicht auf das Corona-Virus übertragbar, da wir hier immer wieder über neue Mutanten sprechen müssen“, so der Rechtsanwalt (mingers.law).
„Der Eingriff durch eine Impfpflicht ist weder geeignet, noch erforderlich noch angemessen“, bekräftigt Mingers (mingers.law). Es sind weitere und vor allem mildere Mittel ersichtlich, dazu später mehr.
Ein weiterer Grund gegen eine allgemeine Impfpflicht ist die Unklarheit darüber, wie viele Impfungen notwendig sein werden. „Wo fangen wir an und wo hören wir auf“, stellt Markus Mingers kritisch fest (mingers.law). Der Eingriff ist daher dauerhaft und noch schwerwiegender!
Die Regierung unter Merkel hatte seiner Zeit das Versprechen an die Bürger abgegeben, dass es nicht zu einer allgemeinen Impfpflicht kommen wird. Auch der derzeitige Bundeskanzler Scholz hat sich im Wahlkampf noch gegen eine solche Impfpflicht ausgesprochen. „Wir haben durch dieses gesamte Miss-Management während der Corona-Krise und dieser widersprüchlichen Aussagen ein großes Misstrauen in die Politik entwickelt“, sagt Rechtsanwalt Mingers (mingers.law).
Es bestehen durchaus bessere und mildere Möglichkeiten als eine solche Verpflichtung. „Es existieren nach wie vor riesige Lücken in der Aufklärungsarbeit. Hier wird nicht jeder mitgenommen“, beklagt Mingers (mingers.law). Weiterhin gibt es keine validen Daten über die Impfsituation. Ohne eine solche Datenlage über Impfungen, Durchbrüche, Krankenhausbelegung etc. ist eine Entscheidung nicht zu treffen.
„Wir werden, sollte der Fall eintreten, auch selbstverständlich gegen eine allgemeine Impfpflicht vorgehen. Diese ist nichts anderes als verfassungswidrig“, bilanziert der Rechtsanwalt (mingers.law).
Schon jetzt reicht die Kanzlei Mingers Verfassungsbeschwerde gegen die Impfpflicht der Gesundheits- und Pflegeberufe ein. Melden Sie sich jetzt an! Jeder, der aus der Gesundheits- und Pflegebranche kommt, kann teilnehmen! Die Kosten pro Teilnehmer betragen 300€. Anmeldungen sind bis zum 28.02.2022 möglich. Melden Sie sich jetzt unter office@mingers.law und kämpfen Sie für Ihre Rechte!
Für weitere Fragen wenden Sie sich an die Mingers. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Wir beraten Sie gerne! Erreichen können Sie uns unter der Telefonnummer 02461/ 8081, dem Kontaktformular auf unserer Website oder Sie schreiben uns eine E-mail an Office@mingers.law.
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