Gesundheitsschutz - Seite 2 von 2

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22.04.2021

22.04.2021

Infektion am Arbeitsplatz – Covid-19 als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit?

Wer sich im beruflichen Umfeld mit Corona ansteckt, muss sich fragen, ob die Infektion als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall eingestuft werden kann. Wie sie voneinander zu […]

21.04.2021

21.04.2021

Der Streit um bundeseinheitliche Corona-Maßnahmen: Ist die Gesetzesänderung noch verfassungsgemäß?

Die Corona-Notbremse allein scheint derzeit im Vordergrund der öffentlichen Debatte über den Gesetzesentwurf des Bundes zu stehen. Doch ist sie nicht der alleinige Kern des Beschlusses. […]

20.04.2021

20.04.2021

Impfung gegen Covid-19 – Wer haftet bei Impfschäden?

Die Impfung gilt für viele als einziger Weg aus der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Maßnahmen. Die EMA hat mittlerweile mehrere Impfstoffe folgender Hersteller zugelassen: Pfizer/Biontech, […]

18.04.2021

18.04.2021

Neuregelung in der Corona-Arbeitsschutzverordnung!

Der in der Corona-ArbSchV neu eingeführte § 5 Abs. 1 legt fest, dass Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mindestens einmal pro Woche einen Test anbieten müssen. Lediglich verpflichtendes […]

15.04.2021

15.04.2021

Urteil des AG Bremen – Maskenpflicht im Laden trotz Attest!

Das Amtsgericht Bremen hat entschieden, dass ein Ladeninhaber in seinen Geschäftsräumen von einem Kunden das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung einfordern darf. Und das trotz eines Attestes wegen […]

13.04.2021

13.04.2021

Änderung des IfSG: Wie viel Entscheidungsmacht hat der Bund?

Kommt nun doch der bundesweite Lockdown? Die Bundesregierung hat einen neuen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Es kündigen sich einige Änderungen an, unter anderem sollen die Corona-Maßnahmen […]

09.04.2021

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09.04.2021

Masken-Verstöße: Darf die Polizei Corona-Demonstrationen verbieten?

Immer wieder sind es ähnlich Bilder, die durch die Medien kursieren. Viele Menschen treffen bei Demonstrationen aufeinander, viele von ihnen tragen keine Maske und Abstandsregeln missachten […]

08.04.2021

08.04.2021

Urteil des VG Wien – PCR-Tests sind nicht aussagekräftig!

Das Verwaltungsgericht (VG) Wien hat die Datenbasis für die Infektionsgeschehen für unzureichend erklärt. Was genau entschieden wurde und welche Bedeutung das Urteil für die deutschen Gerichte […]

08.04.2021

08.04.2021

„Voraussichtlich rechtswidrig“: Ausgangssperre in Hannover wieder gekippt

Nach viel hin und her – Osterruhe, Lockdown und Lockerungen – ist die Verwirrung um die aktuelle Rechtslage bezüglich der Corona-Regelungen in vielen Bundesländern groß. Für […]

06.04.2021

06.04.2021

Corona-Pandemie – Die wichtigsten Impffragen rund um’s Arbeitsrecht!

Auch wenn es bisher nur eine Wunschvorstellung ist: in Zukunft wird es in Deutschland für jeden Bürger die Möglichkeit geben, sich gegen das Coronavirus impfen zu […]

01.04.2021

01.04.2021

Osterurlaub auf Mallorca – Darf mir mein Arbeitgeber kündigen?

Reisen in der Corona-Pandemie: viele Arbeitnehmer wollen trotz des Abratens des Auswärtigen Amtes nicht auf ihren Mallorcaurlaub verzichten. Dabei werden folgende arbeitsrechtliche Fragen aufgeworfen: Was passiert […]

31.03.2021

31.03.2021

Mega-Lockdown: Maßnahmen nicht verhältnismäßig

Nachdem zumindest die Osterruhe vergangene Woche wieder gekippt wurde, fordert Bundeskanzlerin Angela Merkel weiterhin einen harten Lockdown. Denn die Infektionszahlen steigen – Ausgangssperre, Besuchs- und Kontakverbote […]

24.03.2021

24.03.2021

Juristisch kaum haltbar: Oster-Lockdown wirft viele Fragen auf

Erneuter Lockdown oder weitere Lockerungen – diese Grundsatzfrage stand im Vordergrund der letzten Verhandlungen zur Einschränkung der Coronapandemie. Die Antwort der Regierung: Es geht in einen […]

18.03.2021

18.03.2021

Corona-Test – Darf mich mein Arbeitgeber zum Schnelltest verpflichten?

Mein Arbeitgeber verlangt von mir einen Corona-Schnelltest durchzuführen. Bin ich dazu tatsächlich verpflichtet? Was passiert, wenn ich den Test verweigere? Wozu tendiert die Rechtsprechung? Bislang sind […]

04.03.2021

Bundesregierung versagt – Chaos beim Corona-Gipfel

Schnell impfen, viel testen, früh öffnen: So sollte die eigentliche Strategie lauten, die die führenden Politiker verfolgen sollten. Stattdessen: viel Streit und spannende, neue Ergebnisse beim […]

27.02.2021

27.02.2021

Sicherheitspflicht nicht eingehalten? Angehörige verklagen Pflegeheim

Im Zuge der Coronapandemie macht ein tragischer Todesfall in einem Seniorenheim in Bornheim derzeit Schlagzeilen. Denn es scheint, als sei das Hygienekonzept dort gescheitert. Viele Bewohner […]

26.02.2021

26.02.2021

Lockdown für Kosmetikstudios verfassungswidrig – Kanzlei Mingers. reicht Einstweilige Verfügung ein

Seit einiger Zeit ist klar: Mit Beginn des Monats März kommt zwar noch kein Ende des Lockdowns, doch Friseursalons dürfen trotzdem wieder öffnen. Für die […]

25.02.2021

Infektionsschutzgesetz rechtswidrig – Wir reichen Verfassungsbeschwerde ein!

Kanzlei Mingers zieht vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe: wir werden für fünf Antragsteller im Eilantrag Verfassungsbeschwerde gegen das Infektionsschutzgesetz einreichen. Warum sind wir von der Rechtswidrigkeit […]

23.02.2021

In Sachsen gilt Maskenpflicht im Auto – Das ist rechtswidrig!

Die sächsische Coronaschutz-Verordnung sieht eine Maskenpflicht im Auto vor. Warum das rechtswidrig ist, erfahren Sie im Folgenden! Maskenpflicht – Was wurde in der Verordnung […]

18.02.2021

Urlaubsplanung 2021 – Muss ich meinen Urlaub jetzt beantragen?

Sommer, Sonne, Strand und Meer: wer jetzt bereits anfängt seinen Urlaub im Sommer zu planen, steht vor einem Haufen Fragen. Wann sollte ich Urlaub nehmen? Muss […]

16.02.2021

DIHK-Umfrage – So stark schadet Corona der Deutschen Wirtschaft!

Die DIHK-Konjunktur-Umfrage gibt Grund zur Sorge. Die finanzielle Lage hat sich seit dem neuen Jahr weiter zugespitzt. 18.000 Betriebe wurden repräsentativ befragt. Näheres zu den Umfrageergebnissen […]

11.02.2021

Corona-Impfung einklagen – Wie stehen die Chancen?

Naht das Ende der Krise? Die Impfung wird von einem Großteil der Bevölkerung als Weg aus der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Schutzmaßnahmen gesehen. Das Problem: […]

09.02.2021

Reisen, Quarantäne usw. – Was ist nach einer Corona-Infektion verboten?

Ich habe eine Corona-Infektion gehabt und überstanden. Was ist jetzt erlaubt? Was ist verboten? Die Antworten finden Sie im Folgenden. Nach Corona-Infektion – Muss […]

21.01.2021

Neue Corona-Maßnahmen – Welche Homeoffice-Regeln gelten jetzt?

Die neue Homeoffice-Verordnung besagt, dass Firmen rechtlich dazu verpflichtet sind, ihren Mitarbeitern das Homeoffice zu ermöglichen. Doch was bringt die Regelung wirklich? Was wurde […]

05.01.2021

Impfstrategie gegen das Corona-Virus – Spahn weist Kritik der SPD zurück

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet derzeit knapp 12.000 Corona-Neuinfektionen und mehr als 940 Todesfälle innerhalb eines Tages. Aber das neue Jahr 2021 bringt neue Hoffnung: die […]

17.03.2020

Schulen und Kitas wegen Coronavirus geschlossen – Was jetzt?

Bild: Gargonia/ shutterstock.com Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, schließen in mehreren Bundesländern die Schulen und Kindertagesstätten. Für arbeitende Eltern stellt die Betreuung der […]

12.03.2020

Coronavirus: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer unbedingt wissen sollten!

Der Coronavirus breitet sich in Deutschland weiter aus. Um das Infektionsrisiko gering zu halten und die Arbeitnehmer bestmöglich zu schützen, müssen sich Arbeitgeber an folgende Regelungen […]

10.03.2020

Coronavirus – Ihre Rechte und Pflichten im Falle einer Quarantäne!

Bild: ThiagoSantos/ shuttertsock.com Nach §§ 30, 31 IfSG kann die zuständige Behörde gegenüber an Covid-19 erkrankten bzw. ansteckungsverdächtigen Personen eine Quarantäne oder ein berufliches Tätigkeitsverbot […]

31.12.2019

Silvesterparty in der Wohnung – Die Checkliste für den Gastgeber!

Bild: VGstockstudio/ shutterstock.com Am Silvesterabend steigen die größten und lautesten Partys des Jahres. Mit Freunden und Familie das Jahr 2019 verabschieden und auf das neue […]

30.12.2019

Silvester-Feuerwerk – Wo das Böllerverbot gilt und warum!

Übermorgen läuten wir ein neues Jahrzehnt ein: 2020! Der Umwelt und den Tieren zuliebe verzichten viele Haushalte in der Silvesternacht auf Feuerwerkskörper. Abgesehen davon verbieten etliche […]

26.11.2019

Impfung gegen die Grippe – Steht der Arbeitgeber in der Pflicht?

Bild: Tero Vesalainen/ shutterstock.com Wie in jedem Jahr kommt es im Herbst zu einer Grippewelle. Sie können sich dagegen schützen, indem Sie zum Arzt gehen […]

21.11.2019

Kinderkrankheiten – Wann darf das Kind nicht in die Kita?

Bild: Rido/ shutterstock.com Krankheiten, die man sich als Kind einfangen kann, zählen zu den gefährlichsten und ansteckendsten. Da viele Kinderkrankheiten durch die Übertragung von Viren und […]

14.11.2019

Wenn Ärzte Fehler machen – Wann Sie sich als Patient wehren können!

Bild: ldutko/ shutterstock.com Fast jeder vertraut blind dem Arzt. Doch auch ihre Erscheinung im weißen Kittel macht sie nicht zu Heiligen. Mediziner sind auch nur Menschen. […]

27.08.2019

Wespenplage – Darf ich das Nest selbst entfernen?

Bild: eleonimages/ shutterstock.com Der Sommer ist zurückgekehrt – und mit ihm die Wespen. Wer seine Mahlzeit auf der Terrasse einnehmen oder Gartenarbeit leisten will, wird von […]

22.08.2019

Impfpflicht gegen Masern ab März 2020 – Warum der Gesetzesentwurf?

Bild: Yuganov Konstantin/ shutterstock.com Es soll eine Impfpflicht gegen Masern bundesweit für Kitas, Schulen und in Gemeinschaftseinrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften eingeführt werden. Der Bundestag muss dem Gesetzesentwurf […]

08.08.2019

Dachgeschosswohnung: Was kann ich bei Hitze vom Vermieter verlangen?

Bild: Monika Wisniewska/ shutterstock.com Der Sommer und die Hitze sind nur solange toll, wie man nicht in einer Dachgeschosswohnung lebt. Die Mieter sind der Sonneneinstrahlung […]

06.08.2019

Zigarettenkippen wegschnippsen – Hier droht ein hohes Bußgeld!

Bild: Maciej Bledowski/ shutterstock.com Zigarettenkippen sind der am häufigsten vorkommende Müll in der Landschaft – wussten Sie das? Abgesehen vom Problem der Landschaftsästhetik, geraten dadurch hunderte […]

28.05.2019

Gefährliche Hitze – Was gibt es bei der Rettung von Tieren zu beachten?

Bild: Deadpaperbags/ shutter stock.com Es ist Ende Mai – langsam, aber sicher dürfen wir uns auf den Sommer freuen! Man freut sich wieder auf die Wärme, […]

21.05.2019

Neustes BGH-Urteil – Lehrer müssen Erste Hilfe leisten!

Bild: SPK Lifestyle Stock Photo/ shutterstock.com Es macht vielen Menschen Angst und ist doch absolut notwendig. Erste Hilfe zu leisten ist die erste und oft lebensentscheidende […]

16.04.2019

BGH-Urteil – Schadensersatz wegen Lebenserhaltung?

Bild: Thaiview/ shutterstock.com Lebenserhaltene Maßnahmen – Glück oder Qual? Es ist schwer zu sagen, ob das in jedem Fall erwünscht und die richtige Entscheidung ist. […]

29.03.2019

Endlich neue Kraft tanken: Alle Infos zur Mutter-/Vater-Kind-Kur!

Bild: Photographee.eu / shutterstock.com Raus aus dem belastenden Alltagsstress: Eltern wissen, wie anstrengend es ist, Beruf und Familie unter einen Hut zu bekommen. Unter […]

28.03.2019

Darf ich zur Arbeit gehen, wenn ich mich wieder gesund fühle?

Bild: Aquarius Studio/ shutterstock.com Sich krankschreiben lassen: Für die einen ist das der Traum – ein paar Tage der Arbeit fernbleiben, im Bett liegen und […]

14.03.2019

Brustimplantat gerissen – Wer trägt die Kosten für die Nachbehandlung?

Bild: Arthur-studio10/ shutterstock.com Eine Frau ließ sich bei einer schönheitschirurgischen Privatbehandlung die Brüste vergrößern. Eines der beiden Brustimplantate fing jedoch nach sechs Jahren an zu reißen […]

05.02.2019

"Gesundschreibung" – Darf ich trotz Krankschreibung arbeiten gehen?

Bild: Africa Studio/ shutterstock.com Die Krankschreibung kann sowohl Segen, als auch Fluch sein. Während die einen die freie Zeit genießen und sich in Ruhe Zuhause […]

22.01.2019

Weitere Diesel-Fahrverbote – Warum Sie den Autokredit widerrufen sollten!

Bild: RikoBest/ shutterstock.com Das neue Jahr bringt neue Fahrverbote. 2018 war es Hamburg, seit dem 1.1.2019 gilt nun auch ein Fahrverbot für Diesel in Stuttgart. Weitere […]

03.01.2019

Winterdienst – Wer hat Räum- und Streupflicht? Wer haftet bei Schäden?

Bild: Brett Taylor Photography/ shutter stock.com Auch wenn der Winter bisher wenig verschneit war, sollten Sie auf Schnee und Glätte vorbereitet sein. Wer hat wann […]

18.12.2018

Schimmel in der Wohnung! Wie gehe ich als Mieter dagegen vor?

Bild: Andrey_Popov/ shutterstock.com Der Horror eines jeden Mieters: Schimmelbefall in der Mietwohnung. Er entsteht durch Feuchtigkeit, die nicht abziehen kann und sich an kalten Wänden absetzt, […]

25.10.2018

Schluss mit Hausarrest! Darf ich trotz Krankschreibung arbeiten gehen?

Bild: Look Studio/ shutter stock.com Des einen Glück ist des anderen Strafe: die Krankschreibung vom Arzt. Zuhause im Bett liegen, sich verwöhnen lassen und faulenzen kann […]

22.10.2018

Das Pfefferspray als Mittel zur Selbstverteidigung – Erlaubt, oder doch nicht?

Bild: rock-the-stock/ shutter stock.com Man kann nie vorsichtig genug sein: nicht selten begegnet man vorwiegend abends auf Deutschlands Straßen potenziellen Angreifern. Zum Zwecke der Abwehr kaufen sich […]

18.10.2018

Autounfall durch betrunkenen Fahrer – Haftet der Beifahrer mit?

Bild: Menna/ shutterstock.com Wer nach einer Party oder Kneipentour beim alkoholisierten Freund mit ins Auto steigt, riskiert Körper, Leben und Gesundheit. Abgesehen von der Gefahr ist die […]

19.07.2018

Fahrverbot erreicht Stuttgart – Tausende Dieselwagen ab 2019 betroffen!

Bild: RikoBest/ shutterstock.com Ab 2019 dürfen Diesel der Euro-4-Norm und niedriger nicht mehr in Stuttgart fahren. Wird der Zweck, die Luft in der Stadt zu verbessern, nicht […]

16.07.2018

Wenn das Kind krank ist – Müssen die Eltern zuhause bleiben?

Das Kind ist krank – dies führt zu Gewissenskonflikten bei berufstätigen Eltern. Meist müssen dann Mama oder Papa bei ihm bleiben und es gesund pflegen. Aber […]

13.07.2018

Neue Gesetze ab Juli 2018: Was sich für Sie ändert?

Bild: create jobs 51 / shutterstock.com Seit Anfang des Monats hat es zahlreiche Neuregelungen und Gesetze gegeben, welche insbesondere Bankkunden, Patienten, aber auch Rentner […]

02.07.2018

Arbeiten bei hohen Temperaturen – Was sagt das Gesetz zu "hitzefrei"?

Bild: Diego Cervo/ shutterstock.com Der Sommer ist endlich in Deutschland angekommen – die Temperaturen klettern immer höher. So schön das Wetter auch ist, leider erschwert die […]

14.06.2018

Ständige Raucherpausen auf dem benachbarten Balkon – Kann ich als Nichtraucher denn nichts dagegen tun?

Bild: Nikodash/ shutterstock.com Nachbarn, die sich an dem häufigen Zigarrettenqualm der Nachbarn stören, können sich nicht wehren und sind somit gezwungen, für sie gesundheitsgefährdende und unangenehme […]

12.01.2018

Grippeimpfung vom Arbeitgeber empfohlen – Was tun bei Impfschäden?

Bild: LightField Studios / shutterstock.com In den kälteren Jahreszeiten werden immer mehr Leute krank, weshalb immer mehr Arbeitgeber ihren Angestellten eine Grippeimpfung empfehlen. Die Arbeitgeber übernehmen dann die […]

04.01.2018

Silvesterfeuerwerk – Wer kommt für Schäden durch Raketen und Böller auf?

Bild: solarseven/ shutter stock.com Das neue Jahr wird im Kreis von Familie und Freunden mit Sekt und einem großen Feuerwerk eingeläutet. Das Abfeuern von Silvesterböllern und -raketen […]

18.12.2017

Zu schnell gefahren – ist Harndrang eine gültige Rechtfertigung?

Bild: Lopolo/ shutter stock.com Wer auf der Autobahn im Auto sitzt und das dringende Bedürfnis hat seine Blase zu entleeren, dem fallen zwei Worte ein: unangenehm […]

10.09.2017

Behandlungsfehler – Was, wenn der Arzt etwas Falsch macht?

Bild: Guschenkovav / shutterstock.com <p align=“JUSTIFY“>Behandlungsfehler gehören leider zur Realität so mancher Patienten. Alleine im Jahr 2015 wurden über 14.000 Behandlungsfehler gemeldet. Doch was steht einem […]

27.03.2017

Unzulässige Vertragsklausel – BGH schützt Berufsunfähigkeitsversicherte

Bild: Rawpixel.com/ shutterstock.com Abgesehen von den hohen Summen, die man monatlich in eine Berufsunfähigkeitsversicherung einzahlen muss, ist es ärgerlich, wenn eine Vertragsklausel den Versicherten unangemessen benachteiligt. […]

20.02.2017

Brustimplantate-Skandal – Ist der TÜV Rheinland schmerzensgeldpflichtig?

Bild: Studio10Artur/ shutterstock.com Im Rechtsstreit um die gefährlichen PIP-Implantate geht aus Entscheidungen mehrerer Gerichte sowie dem EuGH hervor, dass der TÜV in der Regel nicht dazu […]

30.01.2017

Frieren am Arbeitsplatz – Wann habe ich einen Anspruch auf kältefrei?

Bild: racorn / shutterstock.com Wenn am Arbeitsplatz die Heizungen ausfallen und man sich erst in dicker Winterjacke auf die Arbeit konzentrieren kann, sollte man mit dem […]

04.01.2017

Neue Regelungen für das Jahr 2017 – Alles auf einen Blick!

Neues Jahr, neues Glück! Mit dem Start ins 2017 treten eine Vielzahl neuer Regelungen zum Sozial-, Verkehrs- und Steuerrecht in Kraft. Was ändert sich für Pflegeversicherte? […]

01.11.2016

Glockengeläut – Nachbarschaftsstreit unter Christen

Das Leuten von Kirchenglocken – für Gemeindemitglieder ein fröhlicher Aufruf innezuhalten, für benachbarte Anwohner ein nicht auszuhaltender Lärm. Wie kann man sich als Betroffener wehren? Ein […]

20.10.2016

EuGH zu Arzneimittelkosten: Der Preiskampf der Apotheken & was das jetzt für Verbraucher bedeutet!

Bild: pikselstock / shutterstock.com Der EuGH (Europäische Gerichtshof) entschied nun über die Arzneimittelkosten bei ausländischen Online- bzw. Versandapotheken: Verbraucher aus Deutschland können trotz Preisbindung von Rabatten […]

06.10.2016

Quecksilber-Grenze für Energiesparlampen weiter gesenkt

Bild : winnond / shutterstock.com Dass das giftige Quecksilber in Energiesparlampen enthalten ist, ist allgemein bekannt. Doch wie viel Quecksilber darf überhaupt in einer Leuchte enthalten […]

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