Bislang galt die Inzidenz von 50 im Infektionsschutzgesetz als entscheidender Richtwert für die Verschärfung oder Lockerung von Corona-Maßnahmen. Da die Bevölkerung jedoch mittlerweile größtenteils bereits gegen das Corona-Virus geimpft ist, müsse laut Spahn ein neuer Maßstab gesetzt werden. Was in Zukunft als Orientierung für Corona-Regelungen dienen soll, erfahren Sie im Folgenden!
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die 50er-Inzidenz als zentrales Kriterium für die Verschärfung von Corona-Maßnahmen aus dem Infektionsschutzgesetz streichen. Der Richtwert von nicht mehr als 50 Neu-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten. Zudem hätten Gesundheitsämter das Problem, ab bestimmten Inzidenzen die Infektionsketten nicht mehr zurückverfolgen zu können.
Spahn will noch vor der Bundestagswahl einen Vorschlag zur Gesetzesänderung einreichen. Laut dem Bundesgesundheitsminister müsse sich in Zukunft für die Regelung von Corona-Maßnahmen an der Hospitalisierungsrate orientiert werden. Diese gibt die Zahl der an Corona erkrankten Patienten an, die im Krankenhaus liegen. Die Belastung in den Krankenhäusern soll als neuer Maßstab im Infektionsschutzgesetz eingeführt werden.
Für die Vornahme von Corona-Maßnahmen sind bereist einige Bundesländer von der Inzidenz abgerückt. Somit befürworten mehrere Politiker die zügige Streichung der 50er-Inzidenz aus dem Infektionsschutzgesetz. Laut Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet sei die Inzidenz allein nicht mehr aussagekräftig. Aufgrund der steigenden Anzahl der Geimpften in der Bevölkerung, habe die 50er-Inzidenz nicht mehr dieselbe Bedeutung wie vor einem Jahr.
Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hält die Inzidenzzahl für entbehrlich. Dieser Richtwert sei entstanden, als die Infektionszahlen noch höher waren und es nicht genug Impfstoff gegeben habe. Stattdessen seien nun die Impfquote, die Lage im Gesundheitswesen sowie der Anstieg der Infektionszahlen relevant. Laut Lambrecht sei dies auch bei der letzten Ministerpräsidentenrunde beschlossen worden.
Laut Regierungssprecher Steffen Seibert müssen Personen, die gegen das Corona-Virus geimpft und genesen sind, wohl keine gravierenden Einschränkungen mehr fürchten. Für diese Personengruppen soll sich, auch wenn jetzt die Zahlen weiter ansteigen, nichts ändern. Sie müssen vorerst nicht mit neuen Einschränkungen rechnen.
Allerdings könne noch nicht vorhergesehen werden, ob eine neue Virus-Variante auftauche, bei der die bisherigen Impfstoffe nicht wirkten. Einen genauen Zeitplan ließen Seibert und Spahn offen.
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