20.12.2015
Die Eigentumswohnung den Kindern zu übermachen — sei es im Sterbe- oder Pflegefall — ist in mehreren Punkten als sinnvoll zu betrachten: zum Einen können steuerliche […]
20.12.2015
Wir hatten davon berichtet, dass in den Vereinigten Staaten im Abgasskandal eine ganze Flut an Klagen auf VW zurollt. Letzte Woche wurde entschieden, dass die anhängigen Sammelklagen […]
19.12.2015
Fast jeder zweite Arbeitnehmer in Deutschland erhält zum Ende des Jahres ein „Weihnachtsgeld“. Die Summen können dabei stark variieren. Das hängt von vielen verschiedenen Faktoren ab […]
19.12.2015
Derzeit sind schätzungsweise ca. 80% aller Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträge, die in den Jahren zwischen 2002 und 2010 abgeschlossen wurden, ungültig und damit möglicherweise widerrufbar. Darlehensnehmer haben […]
19.12.2015
Nach einem Urteil von Oktober 2015 des OLG Hamm (AZ: 26 U 63/15) besteht bei zu spät erkanntem Hautkrebs Schmerzensgeldanspruch — je nach Schwere und Fahrlässigkeit […]
19.12.2015
Wir hatten kürzlich davon berichtet, dass dem ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn im Zuge von Dieselgate ein Nachspiel drohen könnte. Dabei sollen vor allem Mitglieder des überwiegend neu […]
18.12.2015
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Rechte der Verbraucher bei der Rückabwicklung von Lebensversicherungen bekräftigt. Der BGH hat entschieden, dass bei einem Widerspruch auch Abschlusskosten und Verwaltungskosten […]
18.12.2015
Aufgrund des hohen Aufkommens an Flüchtlingen bemüht man sich an allen Ecken und Enden um die Unterbringung derer, die Hilfe brauchen. Viele Vermieter wollen auch unterstützend […]
18.12.2015
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in vielen Fällen Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen für fehlerhaft und ungültig erklärt. Nach Ansicht des höchsten deutschen Gerichts entsprechen sie nicht den gesetzlichen […]
18.12.2015
Zwar hatte sich Volkswagen in der letzten Woche das erste Mal zu den Vorwürfen rund um die Abgasaffäre geäußert. Doch wirklich neue Erkenntnisse konnten nicht präsentiert […]
17.12.2015
Als Arbeitnehmer können Sie sich häufig erfolgreich gegen eine Kündigung wehren. Nicht immer beachten Arbeitgeber die erforderlichen Voraussetzungen. Das gilt zum Beispiel dann, wenn der Betriebsrat […]
17.12.2015
Das Gericht hatte auf Antrag der Rechtsanwälte Mingers & Kreuzer über das Rückabwicklungsbegehren eines Mandanten zu entscheiden. Der Mandant hatte vor Ort bei einem großen Audi […]
17.12.2015
Das Verwaltungsgereicht Gelsenkirchen urteilte im Jahr 2012 in der Hausverbots-Klage eines in Dortmund bekannten Rechtsradikalen zugunsten der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters: Dieser hatte eine Bürgerdiskussion zu […]
17.12.2015
Der Bundesgerichtshof (BGH) fährt momentan einen harten Kurs gegenüber Kreditinstituten wie der Münchener Hypothekenbank eG. Das höchste deutsche Gericht erklärte Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen in vielen Fällen […]
17.12.2015
Wir hatten bereits von dem ersten öffentlichen Auftritt von VW berichtet. Letzten Donnerstag stand der neue VW-Chef Müller der Presse Rede und Antwort. Neben den Enttäuschungen […]
16.12.2015
Bei einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung haben Darlehensnehmer die Möglichkeit ihren Darlehensvertrag zu widerrufen, wodurch eine Zinsersparnis von mehreren Tausend Euro möglich ist. Der Bundesgerichtshof (BGH) und verschiedene […]
16.12.2015
Die aktuelle Niedrigzinsphase macht es Besitzern von Lebensversicherungen nicht leicht. Die hohen Vertriebskosten und Verwaltungsgebühren fressen die niedrigen Zinsen regelrecht auf und die Renditen schmelzen seit […]
16.12.2015
Anders als die Bundesrepublik kennt die Gesetzgebung in den USA die so genannte Sammelklage („class action“). Wo man hierzulande jeden Schaden einzeln darlegen und beweisen muss, reicht […]
15.12.2015
Wird ein Mietvertrag abgeschlossen und kommt das Mietverhältnis aufgrund eklatanter Wohnungsmängel nicht zur Ausführung, so enthebt dies die Mieter von der Zahlung jeglichen Mietzinses. Insoweit hatte […]
15.12.2015
Die Rechtssicherheit im Widerrufsrecht wird von Banken weiterhin verhindert. Der Bundesgerichtshof (BGH) sollte am 1. Dezember 2015 die Rechtsfragen zum Widerruf und Verwirkung klären. Darüber hatten […]
15.12.2015
Laut statistischen Erhebungen ist fast jeder Arbeitnehmer gelegentlich zu privaten Zwecken im Netz unterwegs. Wird es auf der Arbeit mal langweilig, kommt es vor, dass man […]
15.12.2015
Sind Flüchtlinge ein Kündigungsgrund oder rechtfertigen die Beschlagnahmung von Gewerbeimmobilien? Was Vermieter, Mieter und auch Eigentümer wissen sollten.
15.12.2015
Für den ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn könnte die Abgasaffäre ein teures Nachspiel haben. Laut verschiedener medialer Berichte fordern die Aufsichtsräte von Volkswagen eine Haftung für die […]
